Dr. Maximilian Krah: Patentpiraterie gefährdet Innovationskraft und Gesundheit!
Heute stimmt das EU-Parlament über TRIPS Waiver ab. Dabei geht es um Impfstoff-Patente im Zuge der Covid-Krise: Zur Debatte steht unter anderem, ob für die Dauer der Covid-Pandemie auf bestimmte geistige Eigentumsrechte verzichtet werden könnte, damit etwa Entwicklungsländer unter Umgehung des Patentschutzes Vakzine, Diagnostika oder Therapien schnell selbst produzieren.
Die AfD-Delegation lehnt dieses Ansinnen entschieden ab. Dr. Maximilian Krah, handelspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich hierzu wie folgt:
„Die Idee der Preisgabe des geistigen Eigentums an den Impfstoffen gegen das Coronavirus ist gefährlich. Es drohen COVID-19-Impfstoff-Patente über die gesamte Wertschöpfungskette geklaut zu werden. Das ist Patentpiraterie, die wir dezidiert ablehnen.
Patentschutz ist wichtig, denn er garantiert, dass wirksame und sichere Medikamente entwickelt werden. Dafür braucht es Zeit, Expertise und Investitionen in kostenintensive Studien, die Voraussetzung dafür sind, dass ein Medikament die Marktzulassung erhält, oder auch nicht.
Dieser komplexe Prozess ist mit erheblichen Investitionsrisiken verbunden, und Patente sind der Anreiz, sie einzugehen. Den Patentschutz und den Schutz geistigen Eigentums zu schwächen und Patentpiraterie in Ländern der Dritten Welt zu begünstigen, führt in letzter Konsequenz zu unsicheren und wirklosen Impfstoffen und dazu, dass die Innovationskraft in der Impfstoffentwicklung verloren geht, weil sich Forschung dann nicht mehr lohnen würde. Das geht zulasten der Gesundheit. Der TRIPS Waiver ist daher abzulehnen.“