Gunnar Beck: Nur die AfD lehnt EU-Megabanken ab!
Dr. Gunnar Beck, Wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, fordert, dass die Europäische Bankenaufsichtsbehörde von ihren Plänen einer Neugestaltung der europäischen Bankenlandschaft zugunsten von EU-Megabanken abrücken sollte. Einen entsprechenden Änderungsantrag hat er gemeinsam mit den Kollegen von der FPÖ eingebracht.
Diese Woche hat das Europäische Parlament seine Position zur EU-Wettbewerbspolitik festgelegt. Die AfD hat gemeinsam mit ihren österreichischen Partnern von der FPÖ einen Änderungsantrag eingebracht, in dem Besorgnis über bevorstehende europäische Bankenfusionen zum Ausdruck gebracht wurde. Dr. Gunnar Beck, Wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im Europaparlament, erklärt:
"Die Europäische Zentralbank und die Europäische Bankenaufsichtsbehörde wollen eine komplette Neugestaltung der europäischen Bankenlandschaft vorantreiben. Ihnen zufolge gibt es zu viele Kleinbanken in der EU. Dies behindere angeblich die wirtschaftliche Erholung und die Regulierungsaufsicht.
Das Gegenteil ist jedoch der Fall: Erstens ignoriert diese Sichtweise wesentliche Unterschiede in den Bankenlandschaften der Mitgliedstaaten. Während Mitgliedsstaaten wie Frankreich, Spanien und Italien eine geringe Anzahl sehr großer Banken vorweisen, verfügen Mitgliedsstaaten wie Deutschland und Österreich über eine Vielzahl kleinerer Banken. Die EU versucht, Deutschland das Mittelmeermodell aufzuzwingen.
Zweitens zeigen die Daten dieser Institute selbst, dass kleinere Banken besser abschneiden als die Bankgiganten. Kleinere Banken halten im Vergleich zu großen Banken verhältnismäßig wenige notleidende Kredite, verfügen über ausreichende Liquiditätspuffer und eine gute Solvenzposition.
Das Ziel ist klar: Die EU will ein oligopolistisches Bankenkartell schaffen. Dies negiert die DNA des deutschen Bankenmarktes und dient nicht den Interessen deutscher Bankkunden.
Alle Altparteien, auch die Grünen und die Linke, haben gegen unseren Änderungsantrag gestimmt und sich um die internationalen Bankinteressen geschart. Nur die AfD setzt sich für deutsche Kleinbanken und die Interessen deutscher Sparer und Rentner ein."