Joachim Kuhs: Feige: Ursula von der Leyen schwänzt die Debatte um ihre Pfizer-SMS-Affäre

Joachim Kuhs: Feige: Ursula von der Leyen schwänzt die Debatte um ihre Pfizer-SMS-Affäre


Die Affäre um Ursula von der Leyens Verhandlungen mit Pfizer über die Bestellung von Corona-Impfstoffen per SMS sowie die Löschung und Verheimlichung vor der Öffentlichkeit dieser Korrespondenz und der abgeschlossenen Verträge ist ein maximaler Skandal.

Die EU-Bürgerbeauftragte rügte bereits das Verhalten von Frau von der Leyen und verlangte offiziell Aufklärung.

Auf Druck der AfD kam dieser Skandal nun auf die Tagesordnung des EU-Parlaments.

Doch Skandal und Verheimlichung durch Frau von der Leyen gehen weiter, wie schon damals in Berlin.

Zunächst versuchten die Parteifreunde von der Leyens im EU-Parlament, die Debatte unter einem unscheinbaren Titel am Abreisetag aus Straßburg zu vertuschen. Dann verweigerte sich die Kommissionpräsidentin der Debatte durch Abwesenheit.

Sie schickte eine Stellvertreterin vor. Die erwähnte in ihrer Worthülsensalve beiläufig, dass sie die Fragen der EU-Bürgerbeauftragten zu dieser SMS-Affäre in voraussichtlich frühestens sechs Wochen beantworten werde. Wieder eine Frechheit.

Unser Abgeordneter Joachim Kuhs kommentiert dazu:

„Bereits in Berlin hatte Ursula von der Leyen Probleme mit den üblichen Transparenzstandards. In Brüssel bezeichnete sie die Transparenzanforderungen an die EU-Kommission als besonders wichtig. Doch sie hält sich nicht daran und sie verachtet das EU-Parlament trotz gegenteiliger medienwirksamer Behauptungen. Ihr Verhalten beweist das Gegenteil. Wir fordern die Kommissionpräsidentin dringend dazu auf, ihr Verhalten den von ihr selbst an andere gestellten hohen Transparenzstandards der EU anzupassen. Es kann nicht sein, dass sie diese durch den Gebrauch von SMS oder WhatsApp zu umgehen sucht.“

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