Markus Buchheit: Großes Treffen europäischer Rechtsparteien in Rosenheim
Auf Initiative des deutschen EU-Abgeordneten Markus Buchheit (AfD) trafen sich am Samstag, den 23. April 2022 namhafte Politiker europäischer Rechtsparteien in Rosenheim. Ziel war es, im Rahmen von Vorträgen und Diskussionen eine gesamteuropäische Strategie zu entwickeln und Erfahrungen auszutauschen. Kommunalpolitische Konzepte sollten dabei die Grundlage bilden.
Rund 200 Funktionsträger der Alternative für Deutschland folgten der Einladung, mit Spitzenpolitikern der Europafraktion Identität und Demokratie an gemeinsamen kommunalpolitischen Strategien zu arbeiten. Moderiert von Markus Buchheit referierten unter anderem Virginie Joron vom Rassemblement National über die bestimmenden politischen Themen in Frankreich und Filip Brusselmans vom belgischen Vlaams Belang über den Aufbau einer politischen Bewegung. Im Anschluss diskutierten die Gäste mit dem FPÖ-Europaabgeordneten Harald Vilimsky und den Vertretern der anderen Parteien über die Zukunft der europäischen patriotischen Kräfte sowie später mit der Vorsitzenden der Desiderius-Erasmus-Stiftung, Erika Steinbach, über politische Vorfeldarbeit, die Rolle von Stiftungen und die entsprechende intellektuelle Vernetzung der patriotischen Kräfte in Europa. Besonderes Augenmerk lag auch auf der Nachwuchsarbeit. Hierzu sprachen der Wiener Landtags- und Gemeinderatsabgeordnete Maximilian Krauss (FPÖ) sowie Jeremy Pedersen von der Dansk Folkeparti.
Markus Buchheit erläutert: „Die AfD ist die einzige echte Oppositionspartei in Deutschland. Das ist auch der Grund, warum wir von CDU/CSU, FDP und den anderen Einheitsparteien kein Fairplay erwarten können. Sowohl auf EU-Ebene als auch im Bundestag verstoßen diese Parteien bis heute gegen demokratische Usancen und verhindern die anteilsmäßige Besetzung von Positionen wie Ausschussvorsitzenden oder Vizepräsidenten mit AfD-Vertretern. In den Medien kommt die AfD kaum durch ihre sachpolitische Arbeit vor. Das heißt für uns, dass wir uns noch intensiver auf unsere Stärken konzentrieren und neue Wege zum Bürger finden müssen. Das europäische kommunalpolitische Forum soll dabei den Rahmen bieten, dass wir uns mit unseren europäischen Partnern austauschen und von ihren Erfahrungen lernen können.“
Um den Vernetzungsgedanken zu unterstreichen, präsentierten sich zahlreiche konservative NGOs und Medien. Darunter die Junge Alternative, die Desiderius-Erasmus-Stiftung, der Deutsche Akademikerverband und mehr.