Markus Buchheit: Strompreisexplosion: Es wird Zeit für einen Abgabendeckel auf Energie!
Die steigenden Energiepreise beschäftigen ganz Europa. Nun möchte die EU-Kommission einen Plan vorstellen, mit dem auf die Preisentwicklung reagiert werden soll. Markus Buchheit, Industriepolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich hierzu wie folgt:
"Die EU-Kommission wundert sich über einen Energiepreisanstieg, dabei hat sie diesen durch ihre Politik selbst wesentlich mitverursacht: Die Strompreise explodieren, weil man in Brüssel mit Green Deal, Klimagesetz, Fit-for-55-Programm auch alles dafür tut. In Deutschland sind wir durch die EEG-Umlage zusätzlich gebeutelt: Mittlerweile besteht hierzulande mehr als die Hälfte des Strompreises aus Steuern, Abgaben und Umlagen - nirgendwo in Europa wird der Bürger in Sachen Strom so krass geschröpft wie bei uns. Darunter leiden besonders energieintensive Industrien, die sich die hohen Strompreise kaum noch leisten können. Viele von ihnen stehen vor der Pleite oder der Auswanderung. Und diejenigen, die bleiben, wälzen die steigenden Strompreise auf die Kunden ab. So wird für die Kunden nicht nur der Strom teurer, sondern auch die Produkte. Es drohen sprichwörtlich die Lichter auszugehen: Vielen Menschen steht ein kalter Winter bevor. Wohlstandsverwöhnte EU-Kommissare schert das hingegen nur wenig, denn sie können sich, anders als beträchtliche Teile der Bevölkerung, die steigenden Strompreise leisten.
Leider sieht man im Brüsseler Paralleluniversum überhaupt nicht ein, dass der eingeschlagene Weg ins Desaster führt. Das Gerede von sogenannter Klimagerechtigkeit trifft vor allem die Ärmeren und ist unsozial. Aber davon will man nichts wissen: EU-Energiekommissarin Kadri Simson schwadroniert nach wie vor davon, dass der Green Deal der EU die einzig dauerhafte Lösung für die Energieprobleme unseres Kontinents sei. Das ist in etwa so sinnvoll, wie ein brennendes Haus mit noch mehr Benzin zu begießen. Eine solche Politik schwächt unsere Wettbewerbsfähigkeit und technologische Innovationskraft, die beide Voraussetzung sind, um sich klimatischen Veränderungen anpassen zu können.
Um die Energiepreiskrise zu beenden, brauchen wir eine Absenkung der Stromsteuer und einen Abgabendeckel auf Energie: Der Raffgier des Staates muss ein Riegel vorgeschoben werden - er sollte die Preise nicht mehr als verdoppeln dürfen! Seine ideologisch motivierten Interventionen in den Energiesektor und die einseitige Förderung nicht marktfähiger Energieformen zulasten eines gesunden Energiemix haben uns die aktuelle Preisanstiegsmisere beschert. Stellen wir die Energieversorgung lieber auf eine marktwirtschaftliche Basis, statt uns von ökosozialistischen Klimaklempnern in die (Energie-)Armut schicken zu lassen."