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Jörg Meuthen: Polen schützt Grundlagen unserer Zivilisation vor übergriffiger EU!

Zur heutigen Aussprache im Europäischen Parlament über die angebliche Krise der Rechtsstaatlichkeit in Polen, äußert sich Prof. Dr. Jörg Meuthen, Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament und Bundessprecher der AfD, wie folgt:

"Träte Polen aus der EU aus, könnte man das EU-Parlament faktisch abschaffen, denn es vergeht kaum eine Plenarwoche, in der Polen in Straßburg nicht an den Pranger gestellt wird. Die Vorwürfe, die Brüssel der Regierung in Warschau macht, sind abstrus: Nicht Polen hat ein Problem mit seiner Rechtsstaatlichkeit, sehr wohl aber die EU bei der Einhaltung ihres eigenen Rechts. Man kann Warschau nicht verübeln, dass es seine eigenen Gerichte ernstnimmt. Wünschenswert wäre es, wenn andere Staaten diesem Vorbild folgten.


Christine Anderson: Das beste Programm zur kulturellen Erholung ist die Freiheit!

Heute wird im EU-Parlament über die kulturelle und künstlerische Erholung in Zeiten von Corona diskutiert. Christine Anderson, Kulturpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich hierzu wie folgt:

„Die restriktive Corona-Politik vieler europäischer Regierungen hat zu großen Schwierigkeiten für den Kunst- und Kulturbetrieb geführt. Betroffen waren vor allem jene Künstler, die ihrem Namen noch gerecht werden, und die sich nicht unter Berufung auf angebliche Kunst als politisch linientreue Steigbügelhalter der Regierung betätigen, um Subventionen abzugreifen. Sie litten besonders unter dem faktischen Berufsverbot in Zeiten von Corona und es sind die Regierungen, die in der moralischen Pflicht stehen, die Schäden, die sie den im Kunst- und Kulturbetrieb tätigen Personen zugefügt haben, wieder auszugleichen. Das beste Programm zur künstlerischen und kulturellen Erholung ist Freiheit für die dahinterstehenden Protagonisten. Geben wir sie den Künstlern und ihrem Publikum zurück!“


Maximilian Krah: Polen zeigt, wie echter Grenzschutz geht!

Das polnische Parlament hat den Bau einer Befestigung an der Grenze zu Weißrussland gebilligt. Innenminister Mariusz Kaminski spricht von einer "soliden, hohen Barriere mit Überwachungssystem und Bewegungsmeldern". Grund für den Bau ist der wachsende Andrang von illegalen Migranten, die auf ihrem Weg in die EU von Weißrussland durchgewunken werden. Dr. Maximilian Krah, Außenpolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich hierzu wie folgt: