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Anlässlich der am Donnerstag beginnenden Weltklimakonferenz in Dubai (UNFCCC COP 28) und der gerade erfolgten Abstimmung im ITRE-Ausschuss zu „Small Modular Reactors“ (SMR, 2023/2109(INI)) erklärt Markus Buchheit, energiepolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament:

Dr. Gunnar Beck, rechtspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament und stellvertretender Vorsitzender der Fraktion Identität & Demokratie, äußert sich zum Aktionsplan für Vielfalt und Inklusion am Arbeitsplatz 2023–2024 der EU-Kommission wie folgt:

„Dank des mutigen und verantwortungsvollen Verhaltens Schwedens im Europäischen Rat wird die Revision des MFR derzeit verschoben und der EU-Haushalt wird nicht die astronomischen 200 Milliarden Euro erreichen, sondern bei 189 Milliarden Euro bleiben. Es ist sehr traurig zu sehen, dass die Ampelregierung nicht in der Lage ist, sich für die Interessen der Nettozahler, also ihrer eigenen Bürger, einzusetzen, und dass ein anderes Land diese Aufgabe faktisch übernimmt“, stellt Joachim Kuhs, haushaltspolitischer Sprecher und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, klar.

Dr. Gunnar Beck, Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament für Verfassungsfragen, äußert sich zur Verabschiedung des Berichts zur Umsetzung des Grundsatzes des Vorrangs des EU-Rechts, wie folgt:

Zur heutigen Debatte über die Umsetzung des Grundsatzes des Vorrangs des EU-Rechts äußert sich Dr. Gunnar Beck, rechtspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Fraktion Identität & Demokratie, wie folgt:

Zur Debatte über einen „Rahmen für Maßnahmen zur Stärkung des europäischen Ökosystems der Fertigung von Netto-Null-Technologieprodukten (Netto-Null-Industrie-Verordnung)“, äußert sich Markus Buchheit, industriepolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:

Zur Debatte über den Abbau von Ungleichheiten und die Förderung der sozialen Eingliederung in Krisenzeiten für Kinder und ihre Familien, äußert sich Guido Reil, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:

Zur Verschärfung der CO2-Emissionsnormen für neue schwere Nutzfahrzeuge, die heute Thema im EU-Parlament war, äußert sich Dr. Sylvia Limmer, umweltpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:

Bernhard Zimniok, außenpolitischer Sprecher der AfD-Delegation in der Fraktion Identität & Demokratie, erklärt zu der Empfehlung der EU-Kommission, dass der Rat Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine aufnehmen möge:

Der Sacharow-Preis 2023 geht an Jina Mahsa Amini. Christine Anderson, frauenpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich hierzu wie folgt:

Zur heutigen Debatte im EU-Parlament über das Verhältnis zwischen Serbien und dem Kosovo äußert sich Maximilian Krah, Sprecher für Internationalen Handel der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:

Zu den Prioritäten des EU-Parlaments für den Europäischen Rat am 26. und 27. Oktober 2023 äußert sich Guido Reil, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt: