Presse

Zur Debatte über die Aufstockung des Mehrjährigen Finanzrahmens (MFR) äußert sich Joachim Kuhs, haushaltspolitischer Sprecher und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:

Zur Debatte über wirtschaftlichen Zwang durch Drittstaaten äußert sich Markus Buchheit, industriepolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:

Zur Debatte über zunehmende Prekarität in der EU und die Notwendigkeit der Unterstützung der bedürftigsten Personen, äußert sich Guido Reil, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:

Die EU-Abgeordnete Christine Anderson (AfD), Mitglied der Fraktion Identität & Demokratie, hat soeben die Insel Lampedusa besucht, um sich persönlich ein Bild von den Zuständen zu machen, die dort in Bezug auf illegale Migration herrschen.

Angesichts der besorgniserregenden Zustände, die durch den Zustrom illegaler Migranten nach Lampedusa entstanden ist, fordert die Fraktion Identität & Demokratie einen vollständigen Kurswechsel in der EU-Migrationspolitik! Das bedeutet die ordnungsgemäße Umsetzung einer rigorosen Asylpolitik im Einklang mit dem Völkerrecht bei gleichzeitiger Unterbindung der illegalen Einwanderung, Gewährleistung wirksamer Grenzkontrollen und Durchführung einer angemessenen Rückführungspolitik. Dies ist die Position der Fraktion Identität & Demokratie, nachdem 26 Abgeordnete der Fraktion die Insel Lampedusa Ende September 2023 besucht hatten, um die Krisensituation an diesem Hotspot zu beobachten.

Zur Debatte über die Schaffung eines Rahmens zur Gewährleistung einer sicheren und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen äußert sich Markus Buchheit, industriepolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:

Das EU-Parlament hat heute seine Geschäftsordnung in der Erwartung geändert, damit ein zweites Quatargate verhindern zu können. Gunnar Beck, Sprecher für Verfassungsfragen der AfD-Delegation im EU-Parlament, kommentiert dies wie folgt:

Zur Rede von Ursula von der Leyen zur Lage der EU heute in Straßburg sagt Gunnar Beck (AfD), stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Fraktion Identität & Demokratie im EU-Parlament:

Zur Debatte über Migrationsabkommen der EU mit Tunesien äußert sich Bernhard Zimniok, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:

Bernhard Zimniok, außenpolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich kritisch zum Instrument zur Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie durch gemeinsame Beschaffung (EDIRPA):

Das Jahr 1683 gilt als das Schicksalsjahr Europas. In einer von Juli bis September andauernden Belagerung Wiens durch ein 120.000 Mann starkes Angriffsheer, versuchte das Osmanische Reich das „Tor nach Westeuropa“ unter seine Kontrolle zu bringen. Diese in die Geschichtsbücher als „Zweite Wiener Türkenbelagerung“ eingegangene existenzielle Gefahr für das christliche Europa endete schließlich am 12. September 1683 in der „Schlacht am Kahlenberg“ mit der Niederlage der osmanischen Armee. Diese Niederlage bedeutete den Anfang vom Ende der türkischen Eroberungs- und Hegemonialpolitik.

Möglich wurde dieser Erfolg des christlichen Westens durch eine unglaubliche, bis dato beispiellose gemeinsame Kraftanstrengung vieler europäischer Territorien und Herrschaftshäuser.

Deutsch:

300 AfD-Änderungsanträge: Hälfte des EU-Haushalts einsparen!

Den permanent wachsenden EU-Haushalt, der für 2024 horrende 187.780.116.328 Euro vorsieht, will die AfD im EU-Parlament im Sinne der Bürger um die Hälfte verschlanken.

Joachim Kuhs, haushaltspolitischer Sprecher der AfD im EU-Parlament, stellt klar: