Presse

Sylvia Limmer (AfD): Neue Euro-7-Norm: Fraktion Identität & Demokratie verhindert Schlimmeres!

Die am Montagabend, den 18. Dezember 2023, erzielte Einigung zwischen EU-Parlament, Rat und Kommission zur neuen Euro-7-Norm ist nicht zuletzt dank der Verhandlungsführerin der Fraktion Identität & Demokratie, Dr. Sylvia Limmer, moderater ausgefallen als erwartet. Damit haben sich die Befürchtungen, dass nach dem beschlossenen Aus des Verbrennungsmotors für Neuwagen in der EU ab 2035 sogar noch vor diesem Datum der deutschen Autoindustrie der endgültige Todesstoß versetzt wird, zumindest vorerst nicht erfüllt.

Dr. Sylvia Limmer, Schattenberichterstatterin der Fraktion Identität & Demokratie zur Euro-7-Norm, kommentiert dies wie folgt:


Christine Anderson (AfD): EU muss Verfahren gegen X sofort einstellen!

Die EU-Kommission hat ein Verfahren gegen den Onlinedienst X (ehemals Twitter) eröffnet. Grundlage hierfür ist der Digital Services Act. Christine Anderson, digitalpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, kommentiert das Vorgehen der EU-Kommission wie folgt:


Sylvia Limmer (AfD): EHDS: EU-Parlament stimmt für Austausch sensibler Gesundheitsdaten!

Mit dem „Europäischen Raum für Gesundheitsdaten“ (European Health Data Space - EHDS) will die EU-Kommission einen EU-weiten Datenraum zum Austausch sensibler Gesundheitsdaten schaffen. Unumwunden wird zugegeben, dass der Austausch sensibler Gesundheitsdaten der Bürger „eine der Prioritäten der Europäischen Kommission im Gesundheitsbereich“ ist. Der Datenaustausch sei „ein integraler Aspekt beim Aufbau einer europäischen Gesundheitsunion“. Das EU-Parlament hat dem heute mit überwältigender Mehrheit zugestimmt. Dr. Sylvia Limmer, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD im EU-Parlament, stellt dazu klar:


Maximilian Krah (AfD): Beziehungen der EU zu USA und China: Multipolarität als Chance begreifen!

Zu den Beziehungen zwischen der EU und den USA und Beziehungen zwischen der EU und China, die in dieser Woche auch im Fokus der Plenartagung des EU-Parlaments stehen, äußert sich Dr. Maximilian Krah, handelspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:


Gunnar Beck (AfD): EU-Wahl 2024: Demokratiegefährdung durch transnationale Listen und e-voting!

Zum Bericht über die bevorstehende EU-Wahl 2024 äußert sich Dr. Gunnar Beck, rechtspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:


Markus Buchheit (AfD): EU will seltene Rohstoffe primär für grüne Industrie sichern!

Zum Rahmen zur Gewährleistung einer sicheren und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen äußert sich Markus Buchheit, industriepolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:


Christine Anderson (AfD) in New York als „International Leader of the Year“ geehrt!

Christine Anderson, EU-Abgeordnete der AfD, wurde am vergangenen Samstag in New York von der International Association of Top Professionals (IAOTP) für ihre Führungskompetenz und Hingabe während der Corona-Krise mit dem Titel „Most Courageous International Leader of the Year 2023“ geehrt.


Markus Buchheit (AfD): COP28: Endlich: Saubere Kernenergie statt keiner Energie!

Nachdem auf der UN-Klimakonferenz in Dubai (COP28) eine Gruppe von etwa 20 Staaten unter der Beteiligung von den USA, Frankreich und Großbritannien einen Beschluss zum Ausbau der Kernkraft gefasst hat, begrüßt Markus Buchheit, energiepolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, die verlautbarte Einsicht in diese Notwendigkeit:


Markus Buchheit (AfD): COP28: Kernkraft statt „Energie-Notstand“!

Anlässlich der am Donnerstag beginnenden Weltklimakonferenz in Dubai (UNFCCC COP 28) und der gerade erfolgten Abstimmung im ITRE-Ausschuss zu „Small Modular Reactors“ (SMR, 2023/2109(INI)) erklärt Markus Buchheit, energiepolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament:


Gunnar Beck (AfD): EU-Kommission will mehr Muslime einstellen, kann aber nicht sagen, wie viele!

Dr. Gunnar Beck, rechtspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament und stellvertretender Vorsitzender der Fraktion Identität & Demokratie, äußert sich zum Aktionsplan für Vielfalt und Inklusion am Arbeitsplatz 2023–2024 der EU-Kommission wie folgt:


Joachim Kuhs (AfD): EU-Haushalt: Schweden bewahrt uns vor 200-Milliarden-Euro-Haushalt!

„Dank des mutigen und verantwortungsvollen Verhaltens Schwedens im Europäischen Rat wird die Revision des MFR derzeit verschoben und der EU-Haushalt wird nicht die astronomischen 200 Milliarden Euro erreichen, sondern bei 189 Milliarden Euro bleiben. Es ist sehr traurig zu sehen, dass die Ampelregierung nicht in der Lage ist, sich für die Interessen der Nettozahler, also ihrer eigenen Bürger, einzusetzen, und dass ein anderes Land diese Aufgabe faktisch übernimmt“, stellt Joachim Kuhs, haushaltspolitischer Sprecher und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, klar.


Gunnar Beck (AfD): Nur die AfD gibt deutschem Grundgesetz Vorrang vor EU-Recht!

Dr. Gunnar Beck, Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament für Verfassungsfragen, äußert sich zur Verabschiedung des Berichts zur Umsetzung des Grundsatzes des Vorrangs des EU-Rechts, wie folgt: