Presse

Zum Terrorangriff der Hamas auf Israel, der heute im EU-Parlament debattiert wird, äußert sich Bernhard Zimniok, außenpolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:

Zum Entwurf des EU-Haushaltsplans für 2024 äußert sich Joachim Kuhs, haushaltspolitischer Sprecher und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:

Zur Wirksamkeit der EU-Sanktionen gegen Russland, über die heute früh im EU-Parlament diskutiert wurde, äußert sich Gunnar Beck, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:

Zur möglichen Einrichtung einer Fazilität für die Ukraine seitens der Europäischen Union, äußert sich Joachim Kuhs, haushaltspolitischer Sprecher und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:

Die rechtliche Beurteilung der Zulassung der Covid-Impfstoffe zeigt, dass diese Impfstoffe die genannten Anforderungen nicht erfüllen und dass die Hersteller die geltenden Verfahren nicht eingehalten haben! Acht EU-Abgeordnete fordern nun, dass die Europäische Arzneimittelbehörde die Zulassungen für die Verwendung der Impfstoffe von Pfizer und Moderna aussetzt.

Die Mängel, die einer Genehmigung entgegenstehen, sind gravierend. Es bestehen Unterschiede zwischen den getesteten und den tatsächlich hergestellten Produkten. Auch der Einsatz der Impfstoffe entspricht nicht der erteilten Zulassung und die erforderliche Prüfung ist noch nicht abgeschlossen.

Zum European Media Freedom Act erklärt Christine Anderson, medienpolitische Sprecherin der AfD-Delegation in der Fraktion Identität & Demokratie:

Zur EU-Richtlinie zur Behandlung von kommunalem Abwasser äußert sich Dr. Sylvia Limmer, umweltpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:

Zur Debatte über Green Bonds äußert sich Dr. Gunnar Beck, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament und stellvertretender Vorsitzender der Fraktion Identität & Demokratie, wie folgt:

Zur Debatte über die Aufstockung des Mehrjährigen Finanzrahmens (MFR) äußert sich Joachim Kuhs, haushaltspolitischer Sprecher und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:

Zur Debatte über wirtschaftlichen Zwang durch Drittstaaten äußert sich Markus Buchheit, industriepolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:

Zur Debatte über zunehmende Prekarität in der EU und die Notwendigkeit der Unterstützung der bedürftigsten Personen, äußert sich Guido Reil, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:

Die EU-Abgeordnete Christine Anderson (AfD), Mitglied der Fraktion Identität & Demokratie, hat soeben die Insel Lampedusa besucht, um sich persönlich ein Bild von den Zuständen zu machen, die dort in Bezug auf illegale Migration herrschen.