Presse

Geoblocking der EU schränkt die Freiheit ein!

"Das Geoblocking der EU schränkt die Freiheit ein!", sagt unser Abgeordneter Joachim Kuhs zur Debatte über die Regulierung des Geoblocking.


Selektiver Rechtsstaatsmechanismus richtet sich gegen Polen und Ungarn – Verstöße der deutschen Bundesregierung werden hingegen nicht gerügt!

Joachim Kuhs, Haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich zur Diskussion des Rechtsstaatsmechanismus.

 


Europäische Säule für soziale Rechte: EU verschleudert Milliarden aus dem Wiederaufbaufonds in ideologisch gefällige Projekte!

Unser Abgeordneter Dr. Nicolaus Fest, Mitglied im EU-Ausschuss für Bürgerliche Freiheit, Justiz und Inneres, äußert sich zur Diskussion im EU-Parlament über den Aktionsplan zur Einführung der Europäischen Säule für soziale Rechte.


Vorwürfe der EU wegen mangelnder Medienfreiheit in Polen, Ungarn und Slowenien sind politisch motiviert!

Zu den angeblichen Vorstößen gegen die freien Medien in Polen, Ungarn und Slowenien, äußert sich Christine Anderson, Kulturpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt.


EU frönt dem LGBTIQ-Kult, während sie die Feinde sexueller Minderheiten importiert!

Zur Debatte, die EU zur LGBTIQ-Freiheitszone zu erklären äußert sich Dr. Nicolaus Fest, Mitglied im EU-Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres, wie folgt.


Kinderrechte: Vor einem übergriffigen Staat hilft nur eine Stärkung der Elternrechte!

Zur Debatte um Kinderrechte äußert sich Dr. Nicolaus Fest, Mitglied im EU-Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres, wie folgt.


Bekämpfung der Steuerhinterziehung auf EU-Ebene: Gesetzeslücken schließen, statt Besteuerung harmonisieren!

Zur heute im EU-Parlament stattfindenden Debatte über die Bekämpfung der Steuerhinterziehung äußert sich Dr. Gunnar Beck, Wirtschafts- und Rechtspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt.


InvestEU: EU verpasst Anschluss bei Zukunftstechnologien durch falsche Prioritätensetzung!

Zum InvestEU-Programm, das heute im EU-Parlament debattiert wird, äußert sich Dr. Gunnar Beck, Wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt.

 


Derzeitige Ombudsfrau greift aktuelle Bürgeranliegen nur halbherzig auf

Unser Abgeordneter Joachim Kuhs kritisiert den Bericht des Europäischen Bürgerbeauftragten, der heute im EU-Parlament debattiert wird.


Syrien zeigt: Das westliche Regime-Change-Konzept ist gescheitert - nun gilt es, sich mit Assad an einen Tisch zu setzen!

Vor zehn Jahren begannen die Aufstände in Syrien, auf die ein Krieg folgte. Bernhard Zimniok, Entwicklungspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich hierzu wie folgt.


Umverteilung von produktiven zu unproduktiven Sektoren wird die Lage nur verschlimmern!

Guido Reil, Sozialpolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, kritisiert die Schwerpunktsetzung der EU-Aufbauprogramme.


Über die wirklichen Probleme für Frauen wird geschwiegen!

Christine Anderson, Frauenpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, findet klare Worte zum Frauentag.