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Dr. Nicolaus Fest (AfD): Integration ist Voraussetzung, um wählen zu können!

Im EU-Parlament wird heute über Vorschläge zur Abschaffung von Hindernissen für Bürger von EU-Mitgliedsstaaten debattiert, die ihr passives und aktives Wahlrecht bei EU- und Kommunalwahlen in einem anderen EU-Mitgliedstaat ausüben. Dr. Nicolaus Fest, Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres, äußert sich hierzu wie folgt:


Joachim Kuhs (AfD): REPowerEU - Erhöhung des Flatterstromanteils treibt Preise nach oben!

Zur heutigen EU-Plenardebatte über die Erweiterung nationaler Aufbaupläne um Energiemaßnahmen, mit denen die Abhängigkeit der EU von fossilen Brennstoffen aus Russland gesenkt, der grüne Wandel beschleunigt und die Energiearmut bekämpft werden sollen, äußert sich Joachim Kuhs, Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:


Bernhard Zimniok (AfD): Bericht über Verantwortliche für Nord-Stream-Anschlag muss Folgen haben!

Der US-amerikanische Investigativjournalist und Träger des renommierten Pulitzer-Preises, Seymour Hersh, hat einen explosiven Artikel über den Anschlag auf Nord Stream 1 und 2 veröffentlicht. Bezugnehmend auf eine involvierte Person beschreibt Hersh detailliert Planung und Durchführung des Anschlags, dessen Urheber die US-Regierung unter Präsident Biden sei. Durchgeführt worden sei der Anschlag im Zuge einer jährlich stattfindenden NATO-Übung in der Ostsee durch norwegische Taucher.

Dazu Bernhard Zimniok, außenpolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament:


AfD-Delegation in der Fraktion Identität & Demokratie: Wechsel an der Spitze

Die AfD-Delegation im EU-Parlament teilt mit:


Bernhard Zimniok, MdEP (AfD): Nur Verhandlungen können unnötiges Massensterben in der Ukraine beenden!

Zur heutigen Debatte im EU-Parlament über die Vorbereitungen des EU-Ukraine-Gipfeltreffens, äußert sich Bernhard Zimniok, außenpolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:


Dr. Gunnar Beck, MdEP (AfD): EU muss Anstrengungen im Kampf gegen Geldwäsche verstärken!

Dr. Gunnar Beck, rechtspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, fordert von der EU stärkere Anstrengungen im Kampf gegen Geldwäsche:


Christine Anderson, MdEP (AfD): Missachtung der Frauenrechte: EU-Gelder an Taliban stoppen!

Heute wird im EU-Parlament über die Lage in Afghanistan mit Fokus auf die katastrophalen Lebensbedingungen der dortigen Frauen debattiert. Christine Anderson, frauenpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich hierzu wie folgt:


Christine Anderson, MdEP und Dr. Nicolaus Fest, MdEP: EU sollte Istanbul-Konvention aufkündigen, statt sie zu ratifizieren!

Soeben haben der Frauenausschuss und der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres im EU-Parlament mehrheitlich für die schnelle Ratifizierung der Istanbul-Konvention durch die Europäische Union gestimmt. Bei drei Enthaltungen stimmten 68 Abgeordnete dafür und 13 dagegen.

Christine Anderson, frauenpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich hierzu wie folgt:


Bernhard Zimniok, MdEP (AfD): EU-Parlament fordert Waffenlieferungen in die Ukraine: Scholz muss standhaft bleiben!

Das EU-Parlament fordert Bundeskanzler Olaf Scholz dazu auf, Lieferungen von „Leopard 2“-Panzern an die Ukraine zuzulassen. Der Vorstoß stammt vom Grünen Reinhard Bütikofer.

Bernhard Zimniok, außenpolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich hierzu wie folgt: