Presse

Joachim Kuhs (AfD): Die EU sollte sich schämen, Israel Lektionen in Demokratie zu erteilen!

Heute debattiert das EU-Parlament über die „Gefährdung der Demokratie in Israel und die Konsequenzen für die besetzten Gebiete.“ Joachim Kuhs, Mitglied im Haushaltsausschuss des EU-Parlaments, dazu:


Markus Buchheit (AfD): Gebäudesanierungspolitik der EU ist für viele Bürger nicht finanzierbar!

Zu den geplanten EU-Maßnahmen zur Erhöhung der Renovierungsquote und zur Senkung von Energieverbrauch und Treibhausgasemissionen äußert sich Markus Buchheit, Vertreter der AfD im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie im EU-Parlament, wie folgt:


Treffen der Verteidigungsminister in Stockholm: Eigene Verteidigungsfähigkeit nicht aufgeben!

Zum Treffen der EU-Verteidigungsminister in Stockholm, auf dem über Munitionslieferungen an die Ukraine verhandelt werden soll, äußert sich Bernhard Zimniok, sicherheitspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:


Gunnar Beck (AfD): Brexit-Windsor-Abkommen gibt den EU-Kritikern Hoffnung!

Am 27. Februar 2023 einigten sich die EU und Großbritannien auf eine Lösung für Nordirland. Gunnar Beck, Sprecher für institutionelle Angelegenheiten der AfD im EU-Parlament, äußert sich hierzu wie folgt:


Pressemitteilung zur zeitweisen Suspendierung des MdEP Maximilian Krah

Die Deutsche Delegation in der Fraktion Identität & Demokratie im EU-Parlament veröffentlicht nachstehend die Schreiben der Fraktionsverwaltung zur zeitweisen Suspendierung des MdEP Maximilian Krah im englischen Orginalwortlaut.

Schreiben vom 08.02.2023:


Gunnar Beck (AfD): EZB-Jahresbericht - Euroinflation ist hausgemacht

Heute wird im EU-Parlament über den EZB-Jahresbericht 2022 debattiert. Dr. Gunnar Beck, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich hierzu wie folgt:


Bernhard Zimniok (AfD): Ukraine-Krieg: Deutschland und die EU sollten sich als Friedensmakler anbieten

Fast ein Jahr ist es her, daß Russland die Ukraine überfiel. Am heutigen Mittwoch zieht das EU-Parlament Bilanz. Bernhard Zimniok, außenpolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich hierzu wie folgt:


Sylvia Limmer (AfD): Entscheidung des EU-Parlaments zum Verbot des Verbrennungsmotors baut auf Täuschung auf!

Heute hat das EU-Parlament über die Zukunft des Verbrenners abgestimmt und sich mehrheitlich für sein endgültiges Aus entschieden. Demnach sollen ab 2035 keine PKW mit Verbrennungsmotoren mehr neu zugelassen werden.

Dr. Sylvia Limmer, umweltpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, kommentiert dies wie folgt:


Christine Anderson (AfD): EU sollte Istanbul-Konvention NICHT ratifizieren!

Zur heutigen EU-Plenardebatte über die Ratifizierung der Istanbul-Konvention durch die EU äußert sich Christine Anderson, frauenpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:


Guido Reil, Markus Buchheit (AfD): Nach sozialistischem Katargate jetzt grünes Paulusgate!

Die Skandale im EU-Parlament gehen weiter. Nachdem Abgeordnete der SPD-Fraktion S&D mit Geldbündeln aus Katar aufgeflogen sind, gibt es nun einen grünen Skandal, der erneut das Licht auf den zwielichtigen Umgang mit ausländischen Lobby-Organisationen und NGOs wirft.

Hintergrund ist eine Kompromiss-Ausarbeitung zu einer Methan-Richtlinie innerhalb des Industrie-Ausschusses und des Umweltausschusses. Hierfür ist die deutsche Grüne Jutta Paulus Berichterstatterin. Nun wurde bekannt, dass die grüne Lobby-Organisation Clean Air Task Force (CATF) aus den USA offenbar den Text für die Grüne Paulus schrieb. Die NGO bestätigte, dass sie das Dokument an die Grüne Paulus geschickt hat.

Und obwohl dieser Skandal der Grünen Paulus nun um die Ohren fliegt und neben der Fraktion Identität & Demokratie auch die EVP- und EKR-Fraktion das heutige Berichterstatter-Treffen absagen wollen, bleibt die Grüne frech und will einfach weiter machen als ob nie etwas passiert wäre.

Markus Buchheit, industriepolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich hierzu wie folgt:


Joachim Kuhs (AfD): EU-Ethikgremium ist nur ein Placebo gegen strukturelle Korruption in der EU!

Zur heutigen EU-Plenardebatte über die Schaffung eines unabhängigen Ethikgremiums für die EU-Institutionen, äußert sich Joachim Kuhs, Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:


Dr. Nicolaus Fest (AfD): Integration ist Voraussetzung, um wählen zu können!

Im EU-Parlament wird heute über Vorschläge zur Abschaffung von Hindernissen für Bürger von EU-Mitgliedsstaaten debattiert, die ihr passives und aktives Wahlrecht bei EU- und Kommunalwahlen in einem anderen EU-Mitgliedstaat ausüben. Dr. Nicolaus Fest, Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres, äußert sich hierzu wie folgt: