Presse

EU-Parlament: Steuerzahler bluten für Immobilienimperium

Gebäudekomplexe mit über 1.300.000 m². Das sind 1,3 km². Dabei handelt es sich nicht um die Allianz-Arena in München. 1.300.000 m² Fläche hat das EU-Parlament mit seinen Sitzungssälen, seinen endlosen Gängen, zahllosen Büros, Ausstellungsgebäuden und Parkplätzen!

Konkret beträgt die Gesamtfläche der Allianz-Arena 171.000 m². Das ist ungefähr 8-mal weniger als die Gesamtfläche des EU-Parlaments.

Für die Steuerzahler und mündigen Bürger sind neben den enormen Flächen auch die Kosten interessant, die daraus jährlich entstehen:

Alleine um Mieten, Leasingraten und Nutzungsrechte berappen zu können, hat das EU-Parlament 34.000.000 EUR veranschlagt - und das nur für 2023.

Laut dem internen Arbeitsdokument des EU-Parlaments zur Gebäudepolitik schlüsseln sich die Kosten auf folgende Immobilien auf. Berücksichtigt sind dabei nur Mieten, Leasingraten und Kosten verschiedener Nutzungsrechte:


Joachim Kuhs: Kein Euro mehr an Holocaustleugner und Terroristen, Herr Scholz!

Der Palästinenserführer Mahmud Abbas hat sich auf einer Pressekonferenz mit Kanzler Olaf Scholz im Kanzleramt geweigert, das Attentat von München 1972 zu verurteilen und stattdessen Israel beschuldigt, „50 Holocausts“ begangen zu haben. Abbas soll an der Finanzierung des Olympia-Attentats beteiligt gewesen sein.

Dazu verdeutlicht Joachim Kuhs, MdEP:


Markus Buchheit: Energiesicherheit für Europa durch sichere Kernenergie

So und nicht anders muss die EU-Kommission ihre für morgen angekündigte Leitliniensammlung zur Bekämpfung der bevorstehenden Energieversorgungskrise ausrichten. Alle andren Maßnahmen zum empfohlenen Brennstoffwechsel in der Industrie als auch bei der Stromerzeugung sind zwar gut gemeint, aber wenig effizient. Dies besonders auch vor dem Hintergrund der überambitionierten CO2-Reduzierungen, die die EU-Kommission dem EU-Wirtschaftsraum auferlegt hat. 

MdEP Markus Buchheit, Mitglied des Ausschusses für Industrie Forschung Energie, stellt deshalb fest:


Dr. Gunnar Beck: EU-Wirtschaftsprognose 2022-23 - Deutschland ist nun der kranke Mann Europas

Die EU-Kommission hat gerade ihre Sommerprognose für die Jahre 2022 und 2023 veröffentlicht. Dr. Gunnar Beck, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD im EU-Parlament:


Dr. Gunnar Beck: EU-Kommission verweigert EU-Parlament Zugang zu milliardenschweren Betrugsermittlungen mit Corona-Hilfen

Anderthalb Jahre nach Inkrafttreten des 750 Milliarden Euro schweren Corona-Hilfsfonds sind die EU-Kommission und die Betrugsbekämpfungsbehörden endlich vor dem EU-Parlament erschienen.

Dr. Gunnar Beck, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD im EU-Parlament:


Dr. Gunnar Beck: EU-Ratspräsidentschaft stimmt mit AfD überein: NEIN zu EU-Vertragsänderung, JA zu vernünftiger Energiepolitik

Von Juli bis Dezember 2022 führt die Tschechische Republik den Vorsitz bei den Tagungen des Europäischen Rates. Dr. Gunnar Beck, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD im EU-Parlament:


Christine Anderson: EU-Epidemiologen kritisieren mündige Bürger

Deutsch:

Während der Tagung des Sonderausschusses zu den Erkenntnissen aus der COVID-19-Pandemie und Empfehlungen für die Zukunft im EU-Parlament am 13. Juli 2022 wurde von Frau Dr. Andrea Ammon, Direktorin des ECDC (European Centre for Disease Prevention and Control) und Herrn Pierre Delsaux, Direktor von HERA (Behörde der EU-Kommission für Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen) viel über die angebliche Notwendigkeit der Covid-Impfungen elaboriert und wie in Zukunft weitere Massenimpfprogramme aufgezogen werden sollen.

Für bereichernden Meinungsaustausch über breit gestreute Unwahrheiten, wie „wir impfen uns die Freiheit zurück“ oder „wenige Wochen lock-down und die Pandemie ist vorbei“ und „nach der zweiten Injektion ist man immun“ hatten die EU-Vertreter natürlich kein Interesse.

Gerade deswegen hakt Christine Anderson im Sinne der Bürger nach:


COVI-Sonderausschuss im EU-Parlament: EU-Behörden haben „keinen Überblick über Impfnebenwirkungen“

In einer öffentlichen Sitzung des Corona-Ausschusses des EU-Parlaments haben heute Frau Dr. Ammon, Direktorin des ECDC (Europäisches Zentrum für Prävention und Kontrolle von Krankheiten) und Herr Pierre Delsaux, Direktor von HERA (Behörde der EU-Kommission für Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen) den Aufruf zu einer zweiten Boosterimpfung gegen Corona noch einmal bestätigt. Gleichzeitig wurde ein neuer Corona-Impfstoff für September angekündigt.

Dr. Sylvia Limmer, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD im EU-Parlament, dazu:


AfD wirkt! Kauf der EAD-Residenz in New York abgebrochen

Inklusive Darlehenskosten und Gebühren hätten gut 22.000.000 US-Dollar Steuergeld für einen 543 Quadratmeter großen Amtssitz der EU in New York verwendet werden sollen: Das war das obszöne Angebot, das der Auswärtige Dienst der EU für das zukünftige Stadthaus des Leiters der EU-Delegation bei den Vereinten Nationen abgegeben hatte.

AfD wirkt! Auch aufgrund beherzter Arbeit von Joachim Kuhs, breiter medialer Berichterstattung und öffentlichem Druck zieht der EAD per Mitteilung vom 11. Juli 2022 seine teuren Pläne zurück. Wörtlich heißt es: