Der Sacharow-Preis 2023 geht an Jina Mahsa Amini. Christine Anderson, frauenpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich hierzu wie folgt:

Zum Digital Services Act, der laut EU der Bekämpfung von Desinformation im Internet dienen soll, äußert sich Markus Buchheit, industriepolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:

Das Jahr 1683 gilt als das Schicksalsjahr Europas. In einer von Juli bis September andauernden Belagerung Wiens durch ein 120.000 Mann starkes Angriffsheer, versuchte das Osmanische Reich das „Tor nach Westeuropa“ unter seine Kontrolle zu bringen. Diese in die Geschichtsbücher als „Zweite Wiener Türkenbelagerung“ eingegangene existenzielle Gefahr für das christliche Europa endete schließlich am 12. September 1683 in der „Schlacht am Kahlenberg“ mit der Niederlage der osmanischen Armee. Diese Niederlage bedeutete den Anfang vom Ende der türkischen Eroberungs- und Hegemonialpolitik.

Möglich wurde dieser Erfolg des christlichen Westens durch eine unglaubliche, bis dato beispiellose gemeinsame Kraftanstrengung vieler europäischer Territorien und Herrschaftshäuser.

Heute hat das EU-Parlament dem EU-Kommissionsvorschlag für eine Verordnung zur „Wiederherstellung der Natur“ mit 336 zu 300 Stimmen bei 13 Enthaltungen zugestimmt– dies nachdem zuvor der federführende Umweltausschuss am 27.06.2023 dem Plenum die Zurückweisung des Kommissionsvorschlags empfehlen musste*. Der Umweltausschuss hatte sich in einer äußerst knappen Abstimmung (44 zu 44) gegen den Vorschlag gewandt – was nur dank der Gegenstimme der umweltpolitischen Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, Dr. Sylvia Limmer, möglich wurde.

Dr. Sylvia Limmer kommentiert das Ergebnis wie folgt:

Das EU-Parlament hat heute seine Position zum Entscheidungsprozess im EU-Rat angenommen.

Gunnar Beck, Sprecher für Verfassungsfragen der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich hierzu wie folgt:

Am heutigen Montag feiert Julian Assange seinen 52. Geburtstag und begeht damit bereits seinen 13. Jahrestag in Folge mit der Furcht, an die USA ausgeliefert zu werden. Seit 2012 ist er de facto ein politischer Gefangener, nachdem er Geheimdokumente veröffentlicht hatte, die Kriegsverbrechen der USA im Irak belegten.

Bernhard Zimniok, außenpolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich hierzu wie folgt:

Übergriffe und Straftaten auf Politiker der Alternative für Deutschland, deren Familienmitglieder, Eigentum und Umfeld sind in den vergangenen Jahren stark angestiegen. Allein 2020 belief sich die Anzahl der Straftaten gegen AfD-Repräsentanten auf 694 - das ist fast genauso viel wie die Summe der Straftaten gegen alle anderen Parteien zusammen (779). Neben Fällen von Körperverletzung sind Delikte wie Sachbeschädigung, Beleidigungen und Androhung von Gewalt weit verbreitet.

Christine Anderson, kulturpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, stellt dazu klar:

Das EU-Parlament hat heute für seine Erweiterung um elf Sitze gestimmt. Diese elf Sitze verteilen sich auf neun Länder, Deutschland ist nicht dabei. Dr. Gunnar Beck, rechtspolitischer Sprecher der AfD-Delegation und stellvertretender Vorsitzender der Fraktion Identität & Demokratie, kommentiert dies wie folgt:

Heute trafen sich der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Identität & Demokratie, Dr. Gunnar Beck, und der außenpolitische Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, Bernhard Zimniok, mit Vjosa Osmani, der Präsidentin des Kosovo. Die beiden AfD-Abgeordneten äußern sich hierzu wie folgt:

Bernhard Zimniok, entwicklungspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, hat eine Website mit einer interaktiven Karte ins Leben gerufen, die die demographischen Entwicklungen in Deutschland einprägsam im Zeitraster zur Schau stellt. Die Aussichten sind düster. Dazu Bernhard Zimniok: