Pages tagged "Eigentum"
Joachim Kuhs (AfD): Mit 300 AfD-Änderungsanträgen könnte man sich MFR-Aufstockung sparen!
Zur Debatte über die Aufstockung des Mehrjährigen Finanzrahmens (MFR) äußert sich Joachim Kuhs, haushaltspolitischer Sprecher und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:
MEHR ERFAHRENGuido Reil (AfD): Armut in der EU ist hausgemacht!
Zur Debatte über zunehmende Prekarität in der EU und die Notwendigkeit der Unterstützung der bedürftigsten Personen, äußert sich Guido Reil, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:
MEHR ERFAHRENChristine Anderson (AfD): Antidemokratisch: Hetze und Straftaten gegen Mitglieder der AfD
Übergriffe und Straftaten auf Politiker der Alternative für Deutschland, deren Familienmitglieder, Eigentum und Umfeld sind in den vergangenen Jahren stark angestiegen. Allein 2020 belief sich die Anzahl der Straftaten gegen AfD-Repräsentanten auf 694 - das ist fast genauso viel wie die Summe der Straftaten gegen alle anderen Parteien zusammen (779). Neben Fällen von Körperverletzung sind Delikte wie Sachbeschädigung, Beleidigungen und Androhung von Gewalt weit verbreitet.
Christine Anderson, kulturpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, stellt dazu klar:
MEHR ERFAHRENMarkus Buchheit (AfD): Realitätsverlust: EU-Kommission will noch schärferes Heizungsgesetz!
Die deutsche Bundesregierung steht wegen des geplanten Heizungsgesetzes in der Kritik. Derweil plant EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) ein noch strikteres Heizungsverbot als Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). So sollen spätestens ab 2029 Eigentümer in ihren Gebäuden nur noch Wärmepumpen einbauen dürfen.
Markus Buchheit, industriepolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, kommentiert dies wie folgt:
MEHR ERFAHRENSylvia Limmer (AfD): EU beschließt Aus für den Verbrennungsmotor – und damit die Vertreibung der Automobilbranche aus Deutschland!
Die EU hat nun endgültig das Aus für den Verbrennungsmotor ab dem Jahre 2035 beschlossen. Dr. Sylvia Limmer, umweltpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, kommentiert dies wie folgt:
MEHR ERFAHRENGunnar Beck (AfD): EU-Parlament geht großen Schritt in Richtung EU-Vermögensregister!
Der Wirtschaftsausschuss des EU-Parlaments hat heute einen wichtigen Schritt in Richtung eines EU-Vermögensregisters gemacht.
Gunnar Beck, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD im EU-Parlament, kommentiert dies wie folgt:
MEHR ERFAHRENMarkus Buchheit (AfD): Wir sind gegen Zwangssanierungen - die Unverletzlichkeit der Wohnung muss garantiert bleiben!
Nach den jüngsten Plänen der EU sollen bis 2033 fast die Hälfte der Bestandsgebäude in der EU saniert werden. Markus Buchheit, EU-Abgeordneter der AfD und Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie, äußert sich hierzu wie folgt:
MEHR ERFAHRENMarkus Buchheit (AfD): Gebäudesanierungspolitik der EU ist für viele Bürger nicht finanzierbar!
Zu den geplanten EU-Maßnahmen zur Erhöhung der Renovierungsquote und zur Senkung von Energieverbrauch und Treibhausgasemissionen äußert sich Markus Buchheit, Vertreter der AfD im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie im EU-Parlament, wie folgt:
MEHR ERFAHRENEU-Parlament: Steuerzahler bluten für Immobilienimperium
Gebäudekomplexe mit über 1.300.000 m². Das sind 1,3 km². Dabei handelt es sich nicht um die Allianz-Arena in München. 1.300.000 m² Fläche hat das EU-Parlament mit seinen Sitzungssälen, seinen endlosen Gängen, zahllosen Büros, Ausstellungsgebäuden und Parkplätzen!
Konkret beträgt die Gesamtfläche der Allianz-Arena 171.000 m². Das ist ungefähr 8-mal weniger als die Gesamtfläche des EU-Parlaments.
Für die Steuerzahler und mündigen Bürger sind neben den enormen Flächen auch die Kosten interessant, die daraus jährlich entstehen:
Alleine um Mieten, Leasingraten und Nutzungsrechte berappen zu können, hat das EU-Parlament 34.000.000 EUR veranschlagt - und das nur für 2023.
Laut dem internen Arbeitsdokument des EU-Parlaments zur Gebäudepolitik schlüsseln sich die Kosten auf folgende Immobilien auf. Berücksichtigt sind dabei nur Mieten, Leasingraten und Kosten verschiedener Nutzungsrechte:
MEHR ERFAHRENDer Verbrennungsmotor in der EU ist Geschichte – Die AfD hat alles zur Rettung der deutschen Automobil- und Zuliefererindustrie getan
Am Mittwoch hat sich das EU-Parlament für ein Ende des Autos mit Verbrennungsmotor bis spätestens 2035 ausgesprochen. Da vom Rat der EU dagegen keine Opposition zu erwarten ist, wurden mit dem heutigen Tag eine deutsche Schlüsselindustrie dem Klimawahn geopfert. Dr. Sylvia Limmer, umweltpolitische Sprecherin der AfD im EU-Parlament, äußert sich dazu wie folgt:
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