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Dr. Nicolaus Fest (AfD): Integration ist Voraussetzung, um wählen zu können!
Im EU-Parlament wird heute über Vorschläge zur Abschaffung von Hindernissen für Bürger von EU-Mitgliedsstaaten debattiert, die ihr passives und aktives Wahlrecht bei EU- und Kommunalwahlen in einem anderen EU-Mitgliedstaat ausüben. Dr. Nicolaus Fest, Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres, äußert sich hierzu wie folgt:
MEHR ERFAHRENAfD-Delegation in der Fraktion Identität & Demokratie: Wechsel an der Spitze
Die AfD-Delegation im EU-Parlament teilt mit:
MEHR ERFAHRENChristine Anderson, MdEP und Dr. Nicolaus Fest, MdEP: EU sollte Istanbul-Konvention aufkündigen, statt sie zu ratifizieren!
Soeben haben der Frauenausschuss und der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres im EU-Parlament mehrheitlich für die schnelle Ratifizierung der Istanbul-Konvention durch die Europäische Union gestimmt. Bei drei Enthaltungen stimmten 68 Abgeordnete dafür und 13 dagegen.
Christine Anderson, frauenpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich hierzu wie folgt:
MEHR ERFAHRENDr. Nicolaus Fest, MdEP (AfD): Chatkontrolle: Nein zur Massenüberwachung!
EU-Kommissarin Ylva Johansson wirbt für ein Gesetz zur Chatkontrolle. Dieses sieht vor, Anbieter von Messengerdiensten und sozialen Medien dazu zu verpflichten, private elektronische Kommunikation nach mutmaßlich verdächtigen Inhalten zu durchsuchen und an Strafverfolgungsbehörden weiterzuleiten.
Dr. Nicolaus Fest, Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament und Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres, äußert sich hierzu wie folgt:
MEHR ERFAHRENDr. Nicolaus Fest, MdEP (AfD): Treffen mit Katar offenlegen? SPD, CDU, CSU, Grüne, Linke und FDP wollen keine Transparenz!
Nicolaus Fest, Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, erklärt zur Abstimmung über die Resolution zur Korruptionsaffäre:
MEHR ERFAHRENDr. Nicolaus Fest, MdEP (AfD): EU-Bericht missbraucht Behinderte für ideologische Zwecke
Zur Abstimmung über den Bericht zur Gleichberechtigung von Menschen mit Behinderung äußert sich Dr. Nicolaus Fest, Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:
MEHR ERFAHRENDr. Nicolaus Fest, MdEP (AfD): Verwicklungen der Grünen in EU-Korruptionsaffäre: Erik Marquardt (Grüne) muss zurücktreten!
Zur Verwicklung der Partei Die Grünen in die EU-Korruptionsaffäre erklärt Dr. Nicolaus Fest, Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament:
MEHR ERFAHRENDr. Nicolaus Fest, MdEP (AfD): Schutz kritischer Infrastruktur bei EU schlecht aufgehoben
Heute debattiert und stimmt das EU-Parlament über neue Vorschriften zur Verbesserung der Resilienz kritischer Einrichtungen in der EU ab. Dazu Dr. Nicolaus Fest, Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament:
MEHR ERFAHRENInformeller Rat in Prag: Verdoppelung der Strukturen führt nicht zur Heilung kranker Strukturen!
Deutsch:
Informeller Rat in Prag: Verdoppelung der Strukturen führt nicht zur Heilung kranker Strukturen!
Heute treffen sich einige Rats- und Regierungschefs in Prag, um erneut eine „Union der zwei Geschwindigkeiten“ zu gründen.
Dazu erklärt Nicolaus Fest, Delegationsleiter der AfD im EU-Parlament:
MEHR ERFAHRENNicolaus Fest zu Eskalation in der Ukraine und Nordstream-Angriff
Deutsch:
Nicolaus Fest zu Eskalation in der Ukraine und Nordstream-Angriff
In der heutigen Plenardebatte in Straßburg zu Russlands Eskalation seines Angriffskriegs gegen die Ukraine sagte die Kommissionspräsidentin, dass die Zerstörung von Nord Stream 1 und 2 ein Angriff auf die europäische Infrastruktur war, und forderte Konsequenzen.
Dazu erklärt Nicolaus Fest, Delegationsleiter der AfD im EU-Parlament:
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