Das Jahr 1683 gilt als das Schicksalsjahr Europas. In einer von Juli bis September andauernden Belagerung Wiens durch ein 120.000 Mann starkes Angriffsheer, versuchte das Osmanische Reich das „Tor nach Westeuropa“ unter seine Kontrolle zu bringen. Diese in die Geschichtsbücher als „Zweite Wiener Türkenbelagerung“ eingegangene existenzielle Gefahr für das christliche Europa endete schließlich am 12. September 1683 in der „Schlacht am Kahlenberg“ mit der Niederlage der osmanischen Armee. Diese Niederlage bedeutete den Anfang vom Ende der türkischen Eroberungs- und Hegemonialpolitik.

Möglich wurde dieser Erfolg des christlichen Westens durch eine unglaubliche, bis dato beispiellose gemeinsame Kraftanstrengung vieler europäischer Territorien und Herrschaftshäuser.

Heute hat das EU-Parlament dem EU-Kommissionsvorschlag für eine Verordnung zur „Wiederherstellung der Natur“ mit 336 zu 300 Stimmen bei 13 Enthaltungen zugestimmt– dies nachdem zuvor der federführende Umweltausschuss am 27.06.2023 dem Plenum die Zurückweisung des Kommissionsvorschlags empfehlen musste*. Der Umweltausschuss hatte sich in einer äußerst knappen Abstimmung (44 zu 44) gegen den Vorschlag gewandt – was nur dank der Gegenstimme der umweltpolitischen Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, Dr. Sylvia Limmer, möglich wurde.

Dr. Sylvia Limmer kommentiert das Ergebnis wie folgt:

Am heutigen Montag feiert Julian Assange seinen 52. Geburtstag und begeht damit bereits seinen 13. Jahrestag in Folge mit der Furcht, an die USA ausgeliefert zu werden. Seit 2012 ist er de facto ein politischer Gefangener, nachdem er Geheimdokumente veröffentlicht hatte, die Kriegsverbrechen der USA im Irak belegten.

Bernhard Zimniok, außenpolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich hierzu wie folgt:

Übergriffe und Straftaten auf Politiker der Alternative für Deutschland, deren Familienmitglieder, Eigentum und Umfeld sind in den vergangenen Jahren stark angestiegen. Allein 2020 belief sich die Anzahl der Straftaten gegen AfD-Repräsentanten auf 694 - das ist fast genauso viel wie die Summe der Straftaten gegen alle anderen Parteien zusammen (779). Neben Fällen von Körperverletzung sind Delikte wie Sachbeschädigung, Beleidigungen und Androhung von Gewalt weit verbreitet.

Christine Anderson, kulturpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, stellt dazu klar:

Zur heutigen Abstimmung um EU-Parlament über das Gesetz zur künstlichen Intelligenz äußert sich Markus Buchheit, industriepolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:

Zum EU-Innenministertreffen, auf dem über einen Kompromiss für eine EU-weite Asylreform debattiert wird, äußert sich Bernhard Zimniok, entwicklungspolitischer Sprecher der AfD-Delegation und migrationspolitischer Sprecher der Fraktion Identität & Demokratie im EU-Parlament, wie folgt:

Die deutsche Bundesregierung steht wegen des geplanten Heizungsgesetzes in der Kritik. Derweil plant EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) ein noch strikteres Heizungsverbot als Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). So sollen spätestens ab 2029 Eigentümer in ihren Gebäuden nur noch Wärmepumpen einbauen dürfen.

Markus Buchheit, industriepolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, kommentiert dies wie folgt:

Zur Abstimmung im EU-Parlament über die Förderung der Munitionsproduktion in der EU äußert sich Markus Buchheit, industriepolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:

Zur Rede des Bundeskanzlers Olaf Scholz am Europatag im EU-Parlament erklärt Gunnar Beck (AfD), stellvertretender Vorsitzender der Fraktion Identität & Demokratie:

Der Wirtschaftsausschuss des EU-Parlaments hat heute einen wichtigen Schritt in Richtung eines EU-Vermögensregisters gemacht.

Gunnar Beck, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD im EU-Parlament, kommentiert dies wie folgt: