Pages tagged "Haushalt"
Markus Buchheit (AfD): COP28: Kernkraft statt „Energie-Notstand“!
Anlässlich der am Donnerstag beginnenden Weltklimakonferenz in Dubai (UNFCCC COP 28) und der gerade erfolgten Abstimmung im ITRE-Ausschuss zu „Small Modular Reactors“ (SMR, 2023/2109(INI)) erklärt Markus Buchheit, energiepolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament:
MEHR ERFAHRENJoachim Kuhs (AfD): EU-Haushalt: Schweden bewahrt uns vor 200-Milliarden-Euro-Haushalt!
„Dank des mutigen und verantwortungsvollen Verhaltens Schwedens im Europäischen Rat wird die Revision des MFR derzeit verschoben und der EU-Haushalt wird nicht die astronomischen 200 Milliarden Euro erreichen, sondern bei 189 Milliarden Euro bleiben. Es ist sehr traurig zu sehen, dass die Ampelregierung nicht in der Lage ist, sich für die Interessen der Nettozahler, also ihrer eigenen Bürger, einzusetzen, und dass ein anderes Land diese Aufgabe faktisch übernimmt“, stellt Joachim Kuhs, haushaltspolitischer Sprecher und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, klar.
MEHR ERFAHRENMarkus Buchheit (AfD): Preisanstieg durch Netto-Null-Industrie-Verordnung!
Zur Debatte über einen „Rahmen für Maßnahmen zur Stärkung des europäischen Ökosystems der Fertigung von Netto-Null-Technologieprodukten (Netto-Null-Industrie-Verordnung)“, äußert sich Markus Buchheit, industriepolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:
MEHR ERFAHRENBernhard Zimniok (AfD): Drohender Flächenbrand im Nahen Osten muss mit diplomatischen Mitteln verhindert werden!
Zum Terrorangriff der Hamas auf Israel, der heute im EU-Parlament debattiert wird, äußert sich Bernhard Zimniok, außenpolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:
MEHR ERFAHRENJoachim Kuhs (AfD): EU-Haushalt 2024: Erstmals über 200 Milliarden Euro!
Zum Entwurf des EU-Haushaltsplans für 2024 äußert sich Joachim Kuhs, haushaltspolitischer Sprecher und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:
MEHR ERFAHRENJoachim Kuhs (AfD): Mit 300 AfD-Änderungsanträgen könnte man sich MFR-Aufstockung sparen!
Zur Debatte über die Aufstockung des Mehrjährigen Finanzrahmens (MFR) äußert sich Joachim Kuhs, haushaltspolitischer Sprecher und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:
MEHR ERFAHRENJoachim Kuhs (AfD): 300 AfD-Änderungsanträge: Hälfte des EU-Haushalts einsparen!
Deutsch:
300 AfD-Änderungsanträge: Hälfte des EU-Haushalts einsparen!
Den permanent wachsenden EU-Haushalt, der für 2024 horrende 187.780.116.328 Euro vorsieht, will die AfD im EU-Parlament im Sinne der Bürger um die Hälfte verschlanken.
Joachim Kuhs, haushaltspolitischer Sprecher der AfD im EU-Parlament, stellt klar:
MEHR ERFAHRENChristine Anderson (AfD): Immense Kosten für Visagisten der EU-Kommission aufgedeckt!
Christine Anderson, medien- und kulturpolitische Sprecherin der AfD-Delegation in der Fraktion Identität & Demokratie, erklärt zur Antwort der Kommission auf ihre Anfrage hinsichtlich der monetären Aufwendungen der Kommission für Fotografen und Visagisten:
MEHR ERFAHRENGunnar Beck (AfD): AfD verhindert im EU-Parlament die Abschaffung des deutschen Vetorechts in Steuer- und Haushaltsfragen!
Das EU-Parlament hat heute seine Position zum Entscheidungsprozess im EU-Rat angenommen.
Gunnar Beck, Sprecher für Verfassungsfragen der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich hierzu wie folgt:
MEHR ERFAHRENJoachim Kuhs (AfD): MFR-Revision: Zusätzliche 15 Milliarden Euro für Migration sind schockierend!
Ungeachtet der Inflation, der steigenden Staatsverschuldung und der Lebenshaltungskosten wagt es die EU-Kommission, zusätzliche 66 Milliarden Euro für die verbleibenden vier Jahre ihres langfristigen Haushaltsplans zu fordern.
Joachim Kuhs, haushaltspolitischer Sprecher und kommissarischer Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, kommentiert:
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