Zur Debatte über die Schaffung eines Rahmens zur Gewährleistung einer sicheren und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen äußert sich Markus Buchheit, industriepolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:

Bernhard Zimniok, außenpolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich kritisch zum Instrument zur Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie durch gemeinsame Beschaffung (EDIRPA):

Heute hat das EU-Parlament dem EU-Kommissionsvorschlag für eine Verordnung zur „Wiederherstellung der Natur“ mit 336 zu 300 Stimmen bei 13 Enthaltungen zugestimmt– dies nachdem zuvor der federführende Umweltausschuss am 27.06.2023 dem Plenum die Zurückweisung des Kommissionsvorschlags empfehlen musste*. Der Umweltausschuss hatte sich in einer äußerst knappen Abstimmung (44 zu 44) gegen den Vorschlag gewandt – was nur dank der Gegenstimme der umweltpolitischen Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, Dr. Sylvia Limmer, möglich wurde.

Dr. Sylvia Limmer kommentiert das Ergebnis wie folgt:

Zum „Europäischen Chip-Gesetz“ äußert sich Markus Buchheit, industriepolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:

Zur heutigen Abstimmung um EU-Parlament über das Gesetz zur künstlichen Intelligenz äußert sich Markus Buchheit, industriepolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:

Zur heutigen Abstimmung über die Verordnung über Batterien und Altbatterien im EU-Parlament äußert sich Dr. Sylvia Limmer, umweltpolitische Sprecherin der AfD-Delegation, wie folgt:

Das EU-Parlament hat seine Position zum Lieferkettengesetz angenommen. Gunnar Beck, rechtspolitischer Sprecher der AfD im EU-Parlament:

Zur Abstimmung im EU-Parlament über die Förderung der Munitionsproduktion in der EU äußert sich Markus Buchheit, industriepolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:

Zur Debatte im EU-Parlament über die Reduzierung von Methan-Emissionen im Energiesektor äußert sich Markus Buchheit, industriepolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:

In der heutigen Plenarsitzung hat sich das EU-Parlament für die Ausweitung der supranationalen Besteuerung unter anderem beim Emissionshandelssystem, beim Kohlenstoffgrenzausgleichsmechanismus und von multinationalen Unternehmen ausgesprochen.

Joachim Kuhs, haushaltspolitischer Sprecher und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, kommentiert dies wie folgt: