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Bernhard Zimniok (AfD): Drohender Flächenbrand im Nahen Osten muss mit diplomatischen Mitteln verhindert werden!

October 18, 2023

Zum Terrorangriff der Hamas auf Israel, der heute im EU-Parlament debattiert wird, äußert sich Bernhard Zimniok, außenpolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:

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Joachim Kuhs (AfD): EU-Haushalt 2024: Erstmals über 200 Milliarden Euro!

October 17, 2023

Zum Entwurf des EU-Haushaltsplans für 2024 äußert sich Joachim Kuhs, haushaltspolitischer Sprecher und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:

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Joachim Kuhs (AfD): Die EU sollte sich schämen, Israel Lektionen in Demokratie zu erteilen!

March 14, 2023

Heute debattiert das EU-Parlament über die „Gefährdung der Demokratie in Israel und die Konsequenzen für die besetzten Gebiete.“ Joachim Kuhs, Mitglied im Haushaltsausschuss des EU-Parlaments, dazu:

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Joachim Kuhs (AfD): EU-Mittelaufwuchs geht an Lebensrealität vorbei!

October 19, 2022

Das EU-Parlament plant die Mittel für den EU-Haushalt um rund 6 Milliarden Euro auf insgesamt über 187 Milliarden Euro zu erhöhen.

Joachim Kuhs, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, kommentiert dies wie folgt:

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Joachim Kuhs: Kein Euro mehr an Holocaustleugner und Terroristen, Herr Scholz!

August 17, 2022

Der Palästinenserführer Mahmud Abbas hat sich auf einer Pressekonferenz mit Kanzler Olaf Scholz im Kanzleramt geweigert, das Attentat von München 1972 zu verurteilen und stattdessen Israel beschuldigt, „50 Holocausts“ begangen zu haben. Abbas soll an der Finanzierung des Olympia-Attentats beteiligt gewesen sein.

Dazu verdeutlicht Joachim Kuhs, MdEP:

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Joachim Kuhs: Gewalt am Tempelberg, Geld aus Deutschland!

April 19, 2022

Nach dem zweiten Freitagsgebet im Ramadan haben Araber am Tempelberg in Jerusalem randaliert, Steine und Feuerwerk geworfen. Israelische Sicherheitskräfte antworteten mit Tränengas und Gummigeschossen. Etwa 60 Araber und drei Polizisten wurden verletzt.

Dazu sagte der Sprecher der „Christen in der AfD“, Joachim Kuhs:

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Joachim Kuhs: Hören Sie auf, den Terror zu unterstützen, Frau Baerbock!

April 08, 2022

Vor Beginn des Ramadan wird Israel mit dem schlimmsten Terror seit 2006 überzogen, im März sind in nur einer Woche 11 Menschen getötet worden. Gestern wurden 2 Menschen in Tel Aviv von einem palästinensischen Attentäter getötet, 12 weitere verletzt.

Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock schrieb dazu auf Twitter: „Feiglinge haben normale Menschen angegriffen, die den Abend vor dem Sabbat genießen wollten. Wir beklagen die Toten und trauern mit ihren Familien.“

Dazu sagte Joachim Kuhs, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament und Bundesvorsitzender der Christen in der AfD:

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Jörg Meuthen: AfD lehnt als einzige Partei die EU-Finanzierung antisemitischer Schulbücher und Strukturen ab!

October 22, 2021

Im EU-Parlament wurde über die EU-Finanzierung der UNRWA und des Bildungswerks der Palästinensischen Autonomiebehörde abgestimmt. Die BILD-Zeitung behauptet, dass unter anderem die AfD mit ihrem Abstimmungsverhalten für die Finanzierung antisemitischer Schulbücher in der Palästinensischen Autonomiebehörde gestimmt hätte. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament und Bundessprecher der AfD, äußert sich hierzu wie folgt:

 „Wir prüfen derzeit juristische Schritte gegen die BILD-Zeitung, denn sie verbreitet Fake-News.

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Joachim Kuhs: Bundesregierung schenkt Palästinensern 100 Millionen Euro für illegale Siedlungen!

September 21, 2021

Deutschland hat den Palästinensern für die nächsten zwei Jahre Entwicklungshilfe in Höhe von 100 Millionen Euro zugesagt, so die palästinensische Nachrichtenagentur WAFA nach den jährlichen Beratungen zwischen der Palästinensischen Autonomiebehörde und dem deutschen Entwicklungsministerium. Die Gelder sollen unter anderem illegaler palästinensischer Bautätigkeit in der Zone C des Westjordanlandes zugutekommen, die laut Osloer Friedensvertrag unter israelischer Hoheit stehen. Dazu Joachim Kuhs, Haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament:

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Joachim Kuhs: EU-Gelder für die Palästinensische Autonomiebehörde aussetzen!

May 11, 2021

Die Auseinandersetzungen um den Tempelberg in Jerusalem eskalieren. Araber horten Steine und Wurfgeschosse in der Al-Aksa-Moschee. Aus Gaza wird Jerusalem mit Raketen beschossen. Das kommentiert Joachim Kuhs, Haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament und Mitglied des Bundesvorstand der AfD.

 

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