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Bernhard Zimniok (AfD): Drohender Flächenbrand im Nahen Osten muss mit diplomatischen Mitteln verhindert werden!
Zum Terrorangriff der Hamas auf Israel, der heute im EU-Parlament debattiert wird, äußert sich Bernhard Zimniok, außenpolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:
MEHR ERFAHRENJoachim Kuhs (AfD): EU-Haushalt 2024: Erstmals über 200 Milliarden Euro!
Zum Entwurf des EU-Haushaltsplans für 2024 äußert sich Joachim Kuhs, haushaltspolitischer Sprecher und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:
MEHR ERFAHRENJoachim Kuhs (AfD): Die EU sollte sich schämen, Israel Lektionen in Demokratie zu erteilen!
Heute debattiert das EU-Parlament über die „Gefährdung der Demokratie in Israel und die Konsequenzen für die besetzten Gebiete.“ Joachim Kuhs, Mitglied im Haushaltsausschuss des EU-Parlaments, dazu:
MEHR ERFAHRENJoachim Kuhs (AfD): EU-Mittelaufwuchs geht an Lebensrealität vorbei!
Das EU-Parlament plant die Mittel für den EU-Haushalt um rund 6 Milliarden Euro auf insgesamt über 187 Milliarden Euro zu erhöhen.
Joachim Kuhs, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, kommentiert dies wie folgt:
MEHR ERFAHRENJoachim Kuhs: Kein Euro mehr an Holocaustleugner und Terroristen, Herr Scholz!
Der Palästinenserführer Mahmud Abbas hat sich auf einer Pressekonferenz mit Kanzler Olaf Scholz im Kanzleramt geweigert, das Attentat von München 1972 zu verurteilen und stattdessen Israel beschuldigt, „50 Holocausts“ begangen zu haben. Abbas soll an der Finanzierung des Olympia-Attentats beteiligt gewesen sein.
Dazu verdeutlicht Joachim Kuhs, MdEP:
MEHR ERFAHRENJoachim Kuhs: Gewalt am Tempelberg, Geld aus Deutschland!
Nach dem zweiten Freitagsgebet im Ramadan haben Araber am Tempelberg in Jerusalem randaliert, Steine und Feuerwerk geworfen. Israelische Sicherheitskräfte antworteten mit Tränengas und Gummigeschossen. Etwa 60 Araber und drei Polizisten wurden verletzt.
Dazu sagte der Sprecher der „Christen in der AfD“, Joachim Kuhs:
MEHR ERFAHRENJoachim Kuhs: Hören Sie auf, den Terror zu unterstützen, Frau Baerbock!
Vor Beginn des Ramadan wird Israel mit dem schlimmsten Terror seit 2006 überzogen, im März sind in nur einer Woche 11 Menschen getötet worden. Gestern wurden 2 Menschen in Tel Aviv von einem palästinensischen Attentäter getötet, 12 weitere verletzt.
Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock schrieb dazu auf Twitter: „Feiglinge haben normale Menschen angegriffen, die den Abend vor dem Sabbat genießen wollten. Wir beklagen die Toten und trauern mit ihren Familien.“
Dazu sagte Joachim Kuhs, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament und Bundesvorsitzender der Christen in der AfD:
MEHR ERFAHRENJörg Meuthen: AfD lehnt als einzige Partei die EU-Finanzierung antisemitischer Schulbücher und Strukturen ab!
Im EU-Parlament wurde über die EU-Finanzierung der UNRWA und des Bildungswerks der Palästinensischen Autonomiebehörde abgestimmt. Die BILD-Zeitung behauptet, dass unter anderem die AfD mit ihrem Abstimmungsverhalten für die Finanzierung antisemitischer Schulbücher in der Palästinensischen Autonomiebehörde gestimmt hätte. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament und Bundessprecher der AfD, äußert sich hierzu wie folgt:
„Wir prüfen derzeit juristische Schritte gegen die BILD-Zeitung, denn sie verbreitet Fake-News.
MEHR ERFAHRENJoachim Kuhs: Bundesregierung schenkt Palästinensern 100 Millionen Euro für illegale Siedlungen!
Deutschland hat den Palästinensern für die nächsten zwei Jahre Entwicklungshilfe in Höhe von 100 Millionen Euro zugesagt, so die palästinensische Nachrichtenagentur WAFA nach den jährlichen Beratungen zwischen der Palästinensischen Autonomiebehörde und dem deutschen Entwicklungsministerium. Die Gelder sollen unter anderem illegaler palästinensischer Bautätigkeit in der Zone C des Westjordanlandes zugutekommen, die laut Osloer Friedensvertrag unter israelischer Hoheit stehen. Dazu Joachim Kuhs, Haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament:
MEHR ERFAHRENJoachim Kuhs: EU-Gelder für die Palästinensische Autonomiebehörde aussetzen!
Die Auseinandersetzungen um den Tempelberg in Jerusalem eskalieren. Araber horten Steine und Wurfgeschosse in der Al-Aksa-Moschee. Aus Gaza wird Jerusalem mit Raketen beschossen. Das kommentiert Joachim Kuhs, Haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament und Mitglied des Bundesvorstand der AfD.
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