Gebäudekomplexe mit über 1.300.000 m². Das sind 1,3 km². Dabei handelt es sich nicht um die Allianz-Arena in München. 1.300.000 m² Fläche hat das EU-Parlament mit seinen Sitzungssälen, seinen endlosen Gängen, zahllosen Büros, Ausstellungsgebäuden und Parkplätzen!

Konkret beträgt die Gesamtfläche der Allianz-Arena 171.000 m². Das ist ungefähr 8-mal weniger als die Gesamtfläche des EU-Parlaments.

Für die Steuerzahler und mündigen Bürger sind neben den enormen Flächen auch die Kosten interessant, die daraus jährlich entstehen:

Alleine um Mieten, Leasingraten und Nutzungsrechte berappen zu können, hat das EU-Parlament 34.000.000 EUR veranschlagt - und das nur für 2023.

Laut dem internen Arbeitsdokument des EU-Parlaments zur Gebäudepolitik schlüsseln sich die Kosten auf folgende Immobilien auf. Berücksichtigt sind dabei nur Mieten, Leasingraten und Kosten verschiedener Nutzungsrechte:

Der Palästinenserführer Mahmud Abbas hat sich auf einer Pressekonferenz mit Kanzler Olaf Scholz im Kanzleramt geweigert, das Attentat von München 1972 zu verurteilen und stattdessen Israel beschuldigt, „50 Holocausts“ begangen zu haben. Abbas soll an der Finanzierung des Olympia-Attentats beteiligt gewesen sein.

Dazu verdeutlicht Joachim Kuhs, MdEP:

Inklusive Darlehenskosten und Gebühren hätten gut 22.000.000 US-Dollar Steuergeld für einen 543 Quadratmeter großen Amtssitz der EU in New York verwendet werden sollen: Das war das obszöne Angebot, das der Auswärtige Dienst der EU für das zukünftige Stadthaus des Leiters der EU-Delegation bei den Vereinten Nationen abgegeben hatte.

AfD wirkt! Auch aufgrund beherzter Arbeit von Joachim Kuhs, breiter medialer Berichterstattung und öffentlichem Druck zieht der EAD per Mitteilung vom 11. Juli 2022 seine teuren Pläne zurück. Wörtlich heißt es:

Deutsch:

Laut dem neuen Bericht des Rechnungshofs hat die EU-Kommission zwischen 2017 und 2020 ungefähr 3.700.000.000 Euro für die Beratung durch externe Beratungsunternehmen ausgegeben. Ein enormer Betrag, auch unter folgenden Gesichtspunkten:

Am Mittwochabend wurde der bulgarische Ministerpräsident Kiril Petkow durch ein Misstrauensvotum des Parlaments gestürzt.

Joachim Kuhs, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, verdeutlicht dazu:

Deutsch:

Nicht oft sind von Seiten der EU Stimmen der Vernunft zu hören. Eine Ausnahme war der EU-Haushaltskommissar Johannes Hahn während der Vorstellung des EU-Haushalts für 2023. Sinngemäß führte er aus, wie die knapp 300.000.000.000 Euro (185.600.000.000 Euro aus dem normalen Haushalt plus 113.900.000.000 EUR aus NextGenerationEU) kaum ausreichen werden, um alle Verpflichtungen und Verbindlichkeiten der EU zu erfüllen. Auch die stetig steigenden Zahlungsverpflichtungen reißen zunehmend Löcher in den EU-Haushalt.

Deutsch:

Weit über 18 Millionen US-Doller oder 16,7 Millionen Euro für einen 543 Quadratmeter großen Amtssitz: Das ist das obszöne Angebot, das der Auswärtige Dienst der EU für das zukünftige Stadthaus des Leiters der EU-Delegation bei den Vereinten Nationen abgegeben hat.

Am Montag, 20. Juni 2022, soll der Haushaltsausschuss des EU-Parlaments die Ausgabe des Auswärtigen Dienstes durchwinken.

Darauf macht der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, Joachim Kuhs, aufmerksam und kündigt an:

Das EU-Parlament befindet sich in einer grotesken Situation: Aufgrund steigender Energiepreise sind die Mittel aus dem Haushaltsposten „Energiekonsumation“ für das laufende Jahr bereits aufgebraucht. Nun werden zusätzliche 10.000.000 Euro für Energie- und Stromrechnungen aus anderen Budgetposten wie „Mieten“, „Möbel“ oder „technische Ausstattung und Installationen“ zusammengekratzt.

Das wurde vom Haushaltsausschuss am 17. Mai 2022 mit dem „EP-Transferantrag C2 2022 - Energieverbrauch“ beschlossen.

Nach dem zweiten Freitagsgebet im Ramadan haben Araber am Tempelberg in Jerusalem randaliert, Steine und Feuerwerk geworfen. Israelische Sicherheitskräfte antworteten mit Tränengas und Gummigeschossen. Etwa 60 Araber und drei Polizisten wurden verletzt.

Dazu sagte der Sprecher der „Christen in der AfD“, Joachim Kuhs:

Vor Beginn des Ramadan wird Israel mit dem schlimmsten Terror seit 2006 überzogen, im März sind in nur einer Woche 11 Menschen getötet worden. Gestern wurden 2 Menschen in Tel Aviv von einem palästinensischen Attentäter getötet, 12 weitere verletzt.

Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock schrieb dazu auf Twitter: „Feiglinge haben normale Menschen angegriffen, die den Abend vor dem Sabbat genießen wollten. Wir beklagen die Toten und trauern mit ihren Familien.“

Dazu sagte Joachim Kuhs, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament und Bundesvorsitzender der Christen in der AfD: