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Christine Anderson (AfD): Auf Lampedusa wird illegale Migration nur noch verwaltet!
Die EU-Abgeordnete Christine Anderson (AfD), Mitglied der Fraktion Identität & Demokratie, hat soeben die Insel Lampedusa besucht, um sich persönlich ein Bild von den Zuständen zu machen, die dort in Bezug auf illegale Migration herrschen.
MEHR ERFAHRENStellungnahme der Fraktion Identität & Demokratie zur schrecklichen Situation auf Lampedusa!
Angesichts der besorgniserregenden Zustände, die durch den Zustrom illegaler Migranten nach Lampedusa entstanden ist, fordert die Fraktion Identität & Demokratie einen vollständigen Kurswechsel in der EU-Migrationspolitik! Das bedeutet die ordnungsgemäße Umsetzung einer rigorosen Asylpolitik im Einklang mit dem Völkerrecht bei gleichzeitiger Unterbindung der illegalen Einwanderung, Gewährleistung wirksamer Grenzkontrollen und Durchführung einer angemessenen Rückführungspolitik. Dies ist die Position der Fraktion Identität & Demokratie, nachdem 26 Abgeordnete der Fraktion die Insel Lampedusa Ende September 2023 besucht hatten, um die Krisensituation an diesem Hotspot zu beobachten.
MEHR ERFAHRENSylvia Limmer (AfD): EU-Parlament stimmt klimagrünem Kommissionsvorschlag zur „Wiederherstellung der Natur“ zu! Existenz von Landwirten und Winzern gefährdet!
Heute hat das EU-Parlament dem EU-Kommissionsvorschlag für eine Verordnung zur „Wiederherstellung der Natur“ mit 336 zu 300 Stimmen bei 13 Enthaltungen zugestimmt– dies nachdem zuvor der federführende Umweltausschuss am 27.06.2023 dem Plenum die Zurückweisung des Kommissionsvorschlags empfehlen musste*. Der Umweltausschuss hatte sich in einer äußerst knappen Abstimmung (44 zu 44) gegen den Vorschlag gewandt – was nur dank der Gegenstimme der umweltpolitischen Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, Dr. Sylvia Limmer, möglich wurde.
Dr. Sylvia Limmer kommentiert das Ergebnis wie folgt:
MEHR ERFAHRENSylvia Limmer (AfD): EU-Parlament verabschiedet Münchhausen-Bericht zur Covid-Krise! AfD kritisiert Fortsetzung politischer Lügen!
Heute hat das EU-Parlament den Abschlussbericht des COVI-Sonderausschusses zur Corona-Krise mit 385 zu 193 Stimmen bei 63 Enthaltungen verabschiedet. Die AfD-Abgeordnete und Koordinatorin der Fraktion Identität & Demokratie im COVI-Sonderausschuss Dr. Sylvia Limmer kritisiert dieses Ergebnis scharf:
MEHR ERFAHRENAfD wirkt: EU-Umweltausschuss lehnt klimagrünen Kommissionsvorschlag ab!
Heute hat der Umweltausschuss des EU-Parlaments den Kommissionsvorschlag für eine Verordnung zur „Wiederherstellung der Natur“ mit 44 zu 44 Stimmen denkbar knapp abgelehnt – wie zuvor schon der Landwirtschafts- und der Fischereiausschuss. Entsprechend wird nun das Plenum darüber befinden, ob die Verordnung der EU-Kommission in Bausch und Bogen abgelehnt wird. So lautet zumindest nun die Empfehlung des Umweltausschusses.
Dr. Sylvia Limmer, umweltpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, kommentiert dieses Ergebnis wie folgt:
MEHR ERFAHRENSylvia Limmer (AfD): Batterie-Verordnung: Chancengleichheit zwischen Verbrennern und E-Autos herstellen!
Zur heutigen Abstimmung über die Verordnung über Batterien und Altbatterien im EU-Parlament äußert sich Dr. Sylvia Limmer, umweltpolitische Sprecherin der AfD-Delegation, wie folgt:
MEHR ERFAHRENSylvia Limmer (AfD): Fit-for-55-Paket bedeutet Umbau in einen Brüsseler Transfer- und Zentralstaat!
Heute haben die EU-Abgeordneten der Reform des Emissionshandelssystems, dem CO2-Grenzausgleichssystem und einem neuen Klima-Sozialfonds, die als die juristischen Herzstücke des Fit-for-55-Pakets gelten, mit großer Mehrheit zugestimmt. Von den deutschen Abgeordneten hat nur die AfD-Delegation dagegen gestimmt.
Dr. Sylvia Limmer, umweltpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, kommentiert dies wie folgt:
MEHR ERFAHRENSylvia Limmer (AfD): Novellierung der F-Gase-Verordnung - die grüne Revolution frisst ihre eigenen Kinder!
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dafür gestimmt, die Menge der verfügbaren fluorierten Treibhausgase (F-Gase) schneller zu reduzieren als bisher geplant. Dr. Sylvia Limmer, umweltpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich hierzu wie folgt:
MEHR ERFAHRENSylvia Limmer (AfD): EU beschließt Aus für den Verbrennungsmotor – und damit die Vertreibung der Automobilbranche aus Deutschland!
Die EU hat nun endgültig das Aus für den Verbrennungsmotor ab dem Jahre 2035 beschlossen. Dr. Sylvia Limmer, umweltpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, kommentiert dies wie folgt:
MEHR ERFAHRENSylvia Limmer (AfD): Allianz gegen das Verbot des Verbrennungsmotors? Nur ein Manöver von Union und FDP!
Österreichs Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat angekündigt, sich gegen das vom EU-Parlament beschlossene Verbot des Verbrennungsmotors ab 2035 einzusetzen und damit seine deutschen Kollegen der FDP zu unterstützen.
Dr. Sylvia Limmer, umweltpolitische Sprecherin der AfD-Delegation, kommentiert dies wie folgt:
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