Pages tagged "Migration"
Bernhard Zimniok (AfD): Entwicklungshilfe an Einhaltung von Rückführungsabkommen knüpfen!
Zur von der Fraktion Identität & Demokratie im EU-Parlament beantragten Debatte über externe Asylzentren in Drittstaaten und die Knüpfung von Entwicklungshilfe an die Einhaltung von Rückführungsabkommen äußert sich Bernhard Zimniok, entwicklungspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:
MEHR ERFAHRENBernhard Zimniok (AfD): Neues Konzept zur Lösung der Migrationskrise vorgestellt!
Im Jahr 2022 wurden in Deutschland 217.744 Erstanträge auf Asyl gestellt und damit so viele wie seit 2016 nicht mehr, wobei die zum Stichtag 24. April 2023 in Deutschland versorgten 1.062.239 ukrainischen Flüchtlinge noch hinzugerechnet werden müssen. Auch im Jahr 2023 setzt sich dieser Trend fort. So sind in den ersten vier Monaten des Jahres bereits über 100.000 Erstanträge gestellt worden. Die Kommunen in Deutschland klagen bereits seit Längerem, dass ihre Aufnahmekapazitäten längst überschritten wurden. Dazu Bernhard Zimniok, entwicklungspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament:
MEHR ERFAHRENGunnar Beck (AfD): EP-Rede von Kanzler Scholz - Deutschland muss sich auf eigene Interessen konzentrieren!
Zur Rede des Bundeskanzlers Olaf Scholz am Europatag im EU-Parlament erklärt Gunnar Beck (AfD), stellvertretender Vorsitzender der Fraktion Identität & Demokratie:
MEHR ERFAHRENNicolaus Fest (AfD): EU-Abgeordnete stimmen mehrheitlich für den Import von Millionen von Migranten!
Gestern wurde im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres des EU-Parlaments über die Bestimmungen des neuen EU-Migrationspakts abgestimmt. Einige Abstimmungslisten wurden erst am späten Abend am Tag vor der Abstimmung, einige gar erst wenige Stunden vor eben dieser in Umlauf gebracht. Entsprechend chaotisch verlief die Sitzung, da die Abgeordneten kaum imstande waren, festzustellen, worüber sie abstimmten.
Den angenommenen Berichten zufolge brauchen Migranten künftig nur noch drei statt fünf Jahre legalen Aufenthalt, um eine Arbeitsgenehmigung und einen langfristigen Aufenthaltstitel zu erhalten. Auch soll es ihnen ermöglicht werden, in andere EU-Mitgliedsstaaten weiterzuziehen. Der legale Aufenthalt in verschiedenen Mitgliedstaaten sowie Saisonarbeit und Berufsausbildung sollen dabei alle auf die besagten drei Aufenthaltsjahre angerechnet werden.
MEHR ERFAHRENBernhard Zimniok (AfD): Bootsunglück mit Migranten - Pull-Effekte beenden!
Heute wird im EU-Parlament über die Bootsunglücke vor den Küsten Europas im Zuge von Migrationsbewegungen debattiert. Bernhard Zimniok, entwicklungspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich hierzu wie folgt:
MEHR ERFAHRENChristine Anderson (AfD): Debatte zum Frauentag - das beste Geschenk zum Frauentag wären Abschiebungen!
Zur heutigen Debatte im EU-Parlament über den Weltfrauentag, der letzte Woche stattfand, erklärt Christine Anderson, frauenpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament:
MEHR ERFAHRENDr. Nicolaus Fest (AfD): Integration ist Voraussetzung, um wählen zu können!
Im EU-Parlament wird heute über Vorschläge zur Abschaffung von Hindernissen für Bürger von EU-Mitgliedsstaaten debattiert, die ihr passives und aktives Wahlrecht bei EU- und Kommunalwahlen in einem anderen EU-Mitgliedstaat ausüben. Dr. Nicolaus Fest, Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres, äußert sich hierzu wie folgt:
MEHR ERFAHRENDie AfD gratuliert Jordan Bardella zu seiner Wahl zum neuen Vorsitzenden der Rassemblement National
Heute hat der Nationalrat des Rassemblement National, unserer französischen Verbündeten, Jordan Bardella als Nachfolger von Marine Le Pen in das Amt des Parteivorsitzenden gewählt.
Gunnar Beck, MdEP (AfD NRW) und Vizepräsident der Fraktion Identität & Demokratie im EU-Parlament:
MEHR ERFAHRENEU-Grundsatzrede: Zeitenwende ohne Olaf Scholz
Deutsch:
Zur angeblichen Grundsatzrede von Bundeskanzler Olaf Scholz in Prag heute erklärt Dr. Nicolaus Fest, Leiter der AfD im EU-Parlament:
„Olaf Scholz hat eine Grundsatzrede gehalten, ohne Grundsätzliches zu sagen.
Statt zu den drängenden Problemen in der EU Stellung zu nehmen, wiederholte er das alte linke Mantra: Mehr EU, weniger nationale Souveränität, mehr Mitgliedsstaaten durch Erweiterungen, weniger Demokratie. Dass die ‚Zeitenwende‘, von der er im Bundestag sprach, auch eine für die EU ist, hat er nicht erkannt.
MEHR ERFAHRENGriechischer Ministerpräsident Mitsotakis: Verteidigen Sie Europa weiterhin gegen die Einwanderungsinvasion!
Deutsch:
Gunnar Beck, EU-Abgeordneter der AfD und Vizevorsitzender der Fraktion Identität & Demokratie, begrüßte am Dienstag den griechischen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis im EU-Parlament:
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