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Bernhard Zimniok, MdEP (AfD): Nur Verhandlungen können unnötiges Massensterben in der Ukraine beenden!
Zur heutigen Debatte im EU-Parlament über die Vorbereitungen des EU-Ukraine-Gipfeltreffens, äußert sich Bernhard Zimniok, außenpolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:
Read MoreBernhard Zimniok, MdEP (AfD): EU-Parlament fordert Waffenlieferungen in die Ukraine: Scholz muss standhaft bleiben!
Das EU-Parlament fordert Bundeskanzler Olaf Scholz dazu auf, Lieferungen von „Leopard 2“-Panzern an die Ukraine zuzulassen. Der Vorstoß stammt vom Grünen Reinhard Bütikofer.
Bernhard Zimniok, außenpolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich hierzu wie folgt:
Read MoreBernhard Zimniok, MdEP (AfD): Gerichtshof zur Verfolgung von Kriegsverbrechen in der Ukraine ergibt erst zu späterem Zeitpunkt Sinn!
Das EU-Parlament fordert, ein Tribunal zur Verfolgung der Kriegsverbrechen in der Ukraine einzurichten. Dem stimmt Bernhard Zimniok, außenpolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, mit Einschränkungen zu:
Read MoreJoachim Kuhs, MdEP (AfD): Neue EU-Schuldentöpfe: Brüssel kultiviert den notorischen Rechtsbruch
Frankreich und andere EU-Mitgliedsstaaten fordern neue gemeinsame EU-Schulden. Nun bekommen sie Rückendeckung vom Bundesverfassungsgericht.
Joachim Kuhs, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, kommentiert dies wie folgt:
Read MoreDr. Gunnar Beck, MdEP (AfD): FTX-Skandal: EU-Kommission „kann sich nicht dazu äußern“, ob Selenskyj EU-Milliarden bei Krypto-Betrug verloren hat – oder will sie nur nicht?
Dr. Gunnar Beck, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, hat nach dem Scheitern des amerikanischen Kryptobetrugs FTX die EU-Kommission gefragt, ob EU-Finanzhilfen für die Ukraine bei dem Betrug verloren gegangen seien:
Read MoreJoachim Kuhs, MdEP (AfD): 18 Milliarden Euro für die Ukraine? Humanitäre Hilfe statt Missbrauch von Finanzmitteln
Das EU-Parlament wird heute über den kurzfristigen Finanzierungsbedarf der Ukraine diskutieren. Joachim Kuhs, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, kommentiert:
Read MoreSind diese 3 Fragen antiukrainische Propaganda?
Im Medienkrieg gegen Russland will die EU bestimmte Meinungen als „antieuropäische“ und „antiukrainische“ Propaganda klassifizieren. Dies wirft wichtige Fragen auf. Wann ist Kritik an der EU und an der ukrainischen Regierung antieuropäische und antiukrainische Propaganda?
Direkt stellt Dr. Gunnar Beck, Sprecher der AfD im Rechtsausschuss des EU-Parlaments, drei daraus resultierende Fragen an das EU-Parlament:
Read MoreNicolaus Fest zu Eskalation in der Ukraine und Nordstream-Angriff
Deutsch:
Nicolaus Fest zu Eskalation in der Ukraine und Nordstream-Angriff
In der heutigen Plenardebatte in Straßburg zu Russlands Eskalation seines Angriffskriegs gegen die Ukraine sagte die Kommissionspräsidentin, dass die Zerstörung von Nord Stream 1 und 2 ein Angriff auf die europäische Infrastruktur war, und forderte Konsequenzen.
Dazu erklärt Nicolaus Fest, Delegationsleiter der AfD im EU-Parlament:
Read MoreEU-Grundsatzrede: Zeitenwende ohne Olaf Scholz
Deutsch:
Zur angeblichen Grundsatzrede von Bundeskanzler Olaf Scholz in Prag heute erklärt Dr. Nicolaus Fest, Leiter der AfD im EU-Parlament:
„Olaf Scholz hat eine Grundsatzrede gehalten, ohne Grundsätzliches zu sagen.
Statt zu den drängenden Problemen in der EU Stellung zu nehmen, wiederholte er das alte linke Mantra: Mehr EU, weniger nationale Souveränität, mehr Mitgliedsstaaten durch Erweiterungen, weniger Demokratie. Dass die ‚Zeitenwende‘, von der er im Bundestag sprach, auch eine für die EU ist, hat er nicht erkannt.
Read MoreMinisterpräsident gestürzt: Bulgarien stehen unruhige Zeiten bevor
Am Mittwochabend wurde der bulgarische Ministerpräsident Kiril Petkow durch ein Misstrauensvotum des Parlaments gestürzt.
Joachim Kuhs, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, verdeutlicht dazu:
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