Pages tagged "Ukraine"
Bernhard Zimniok (AfD): Armenien darf in seiner Existenz nicht gefährdet werden!
Zur Debatte über die Lage im Südkaukasus äußert sich Bernhard Zimniok, außenpolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:
MEHR ERFAHRENTreffen der Verteidigungsminister in Stockholm: Eigene Verteidigungsfähigkeit nicht aufgeben!
Zum Treffen der EU-Verteidigungsminister in Stockholm, auf dem über Munitionslieferungen an die Ukraine verhandelt werden soll, äußert sich Bernhard Zimniok, sicherheitspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:
MEHR ERFAHRENBernhard Zimniok (AfD): Ukraine-Krieg: Deutschland und die EU sollten sich als Friedensmakler anbieten
Fast ein Jahr ist es her, daß Russland die Ukraine überfiel. Am heutigen Mittwoch zieht das EU-Parlament Bilanz. Bernhard Zimniok, außenpolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich hierzu wie folgt:
MEHR ERFAHRENBernhard Zimniok, MdEP (AfD): Nur Verhandlungen können unnötiges Massensterben in der Ukraine beenden!
Zur heutigen Debatte im EU-Parlament über die Vorbereitungen des EU-Ukraine-Gipfeltreffens, äußert sich Bernhard Zimniok, außenpolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:
MEHR ERFAHRENBernhard Zimniok, MdEP (AfD): EU-Parlament fordert Waffenlieferungen in die Ukraine: Scholz muss standhaft bleiben!
Das EU-Parlament fordert Bundeskanzler Olaf Scholz dazu auf, Lieferungen von „Leopard 2“-Panzern an die Ukraine zuzulassen. Der Vorstoß stammt vom Grünen Reinhard Bütikofer.
Bernhard Zimniok, außenpolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich hierzu wie folgt:
MEHR ERFAHRENBernhard Zimniok, MdEP (AfD): Gerichtshof zur Verfolgung von Kriegsverbrechen in der Ukraine ergibt erst zu späterem Zeitpunkt Sinn!
Das EU-Parlament fordert, ein Tribunal zur Verfolgung der Kriegsverbrechen in der Ukraine einzurichten. Dem stimmt Bernhard Zimniok, außenpolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, mit Einschränkungen zu:
MEHR ERFAHRENJoachim Kuhs, MdEP (AfD): Neue EU-Schuldentöpfe: Brüssel kultiviert den notorischen Rechtsbruch
Frankreich und andere EU-Mitgliedsstaaten fordern neue gemeinsame EU-Schulden. Nun bekommen sie Rückendeckung vom Bundesverfassungsgericht.
Joachim Kuhs, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, kommentiert dies wie folgt:
MEHR ERFAHRENDr. Gunnar Beck, MdEP (AfD): FTX-Skandal: EU-Kommission „kann sich nicht dazu äußern“, ob Selenskyj EU-Milliarden bei Krypto-Betrug verloren hat – oder will sie nur nicht?
Dr. Gunnar Beck, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, hat nach dem Scheitern des amerikanischen Kryptobetrugs FTX die EU-Kommission gefragt, ob EU-Finanzhilfen für die Ukraine bei dem Betrug verloren gegangen seien:
MEHR ERFAHRENJoachim Kuhs, MdEP (AfD): 18 Milliarden Euro für die Ukraine? Humanitäre Hilfe statt Missbrauch von Finanzmitteln
Das EU-Parlament wird heute über den kurzfristigen Finanzierungsbedarf der Ukraine diskutieren. Joachim Kuhs, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, kommentiert:
MEHR ERFAHRENSind diese 3 Fragen antiukrainische Propaganda?
Im Medienkrieg gegen Russland will die EU bestimmte Meinungen als „antieuropäische“ und „antiukrainische“ Propaganda klassifizieren. Dies wirft wichtige Fragen auf. Wann ist Kritik an der EU und an der ukrainischen Regierung antieuropäische und antiukrainische Propaganda?
Direkt stellt Dr. Gunnar Beck, Sprecher der AfD im Rechtsausschuss des EU-Parlaments, drei daraus resultierende Fragen an das EU-Parlament:
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