Heute hat das EU-Parlament dem EU-Kommissionsvorschlag für eine Verordnung zur „Wiederherstellung der Natur“ mit 336 zu 300 Stimmen bei 13 Enthaltungen zugestimmt– dies nachdem zuvor der federführende Umweltausschuss am 27.06.2023 dem Plenum die Zurückweisung des Kommissionsvorschlags empfehlen musste*. Der Umweltausschuss hatte sich in einer äußerst knappen Abstimmung (44 zu 44) gegen den Vorschlag gewandt – was nur dank der Gegenstimme der umweltpolitischen Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, Dr. Sylvia Limmer, möglich wurde.

Dr. Sylvia Limmer kommentiert das Ergebnis wie folgt:

Heute hat der Umweltausschuss des EU-Parlaments den Kommissionsvorschlag für eine Verordnung zur „Wiederherstellung der Natur“ mit 44 zu 44 Stimmen denkbar knapp abgelehnt – wie zuvor schon der Landwirtschafts- und der Fischereiausschuss. Entsprechend wird nun das Plenum darüber befinden, ob die Verordnung der EU-Kommission in Bausch und Bogen abgelehnt wird. So lautet zumindest nun die Empfehlung des Umweltausschusses.

Dr. Sylvia Limmer, umweltpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, kommentiert dieses Ergebnis wie folgt:

Zur heutigen Abstimmung über die Verordnung über Batterien und Altbatterien im EU-Parlament äußert sich Dr. Sylvia Limmer, umweltpolitische Sprecherin der AfD-Delegation, wie folgt:

Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dafür gestimmt, die Menge der verfügbaren fluorierten Treibhausgase (F-Gase) schneller zu reduzieren als bisher geplant. Dr. Sylvia Limmer, umweltpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich hierzu wie folgt:

Österreichs Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat angekündigt, sich gegen das vom EU-Parlament beschlossene Verbot des Verbrennungsmotors ab 2035 einzusetzen und damit seine deutschen Kollegen der FDP zu unterstützen.

Dr. Sylvia Limmer, umweltpolitische Sprecherin der AfD-Delegation, kommentiert dies wie folgt:

Zu den geplanten EU-Maßnahmen zur Erhöhung der Renovierungsquote und zur Senkung von Energieverbrauch und Treibhausgasemissionen äußert sich Markus Buchheit, Vertreter der AfD im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie im EU-Parlament, wie folgt:

Heute hat das EU-Parlament über die Zukunft des Verbrenners abgestimmt und sich mehrheitlich für sein endgültiges Aus entschieden. Demnach sollen ab 2035 keine PKW mit Verbrennungsmotoren mehr neu zugelassen werden.

Dr. Sylvia Limmer, umweltpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, kommentiert dies wie folgt:

Zur heutigen EU-Plenardebatte über die Erweiterung nationaler Aufbaupläne um Energiemaßnahmen, mit denen die Abhängigkeit der EU von fossilen Brennstoffen aus Russland gesenkt, der grüne Wandel beschleunigt und die Energiearmut bekämpft werden sollen, äußert sich Joachim Kuhs, Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:

Heute stimmt das EU-Parlament über eine Resolution zum Schutz der Viehwirtschaft und der Großraubtiere in der EU ab. Dabei geht es auch um den Wolf. Dr. Sylvia Limmer, agrarpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich hierzu wie folgt:

Aufgrund der durch das Verbrenner-Aus schneller als erwartet voranschreitenden Transformation zur E-Mobilität baut der Auto- und Industriezulieferer Schaeffler bis 2026 1300 weitere Stellen ab, davon 1000 in Deutschland. Dazu Dr. Sylvia Limmer, umweltpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, die an den Verhandlungen zum Verbrenner-Aus als Berichterstatterin der Fraktion Identität & Demokratie beteiligt war: