Die EU-Abgeordnete Christine Anderson (AfD), Mitglied der Fraktion Identität & Demokratie, hat soeben die Insel Lampedusa besucht, um sich persönlich ein Bild von den Zuständen zu machen, die dort in Bezug auf illegale Migration herrschen.

Angesichts der besorgniserregenden Zustände, die durch den Zustrom illegaler Migranten nach Lampedusa entstanden ist, fordert die Fraktion Identität & Demokratie einen vollständigen Kurswechsel in der EU-Migrationspolitik! Das bedeutet die ordnungsgemäße Umsetzung einer rigorosen Asylpolitik im Einklang mit dem Völkerrecht bei gleichzeitiger Unterbindung der illegalen Einwanderung, Gewährleistung wirksamer Grenzkontrollen und Durchführung einer angemessenen Rückführungspolitik. Dies ist die Position der Fraktion Identität & Demokratie, nachdem 26 Abgeordnete der Fraktion die Insel Lampedusa Ende September 2023 besucht hatten, um die Krisensituation an diesem Hotspot zu beobachten.

Zur Debatte über Migrationsabkommen der EU mit Tunesien äußert sich Bernhard Zimniok, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:

Bernhard Zimniok, außenpolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich kritisch zum Instrument zur Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie durch gemeinsame Beschaffung (EDIRPA):

Zur Debatte über einen möglichen EU-Beitritt Albaniens äußert sich Bernhard Zimniok, außenpolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:

Am heutigen Montag feiert Julian Assange seinen 52. Geburtstag und begeht damit bereits seinen 13. Jahrestag in Folge mit der Furcht, an die USA ausgeliefert zu werden. Seit 2012 ist er de facto ein politischer Gefangener, nachdem er Geheimdokumente veröffentlicht hatte, die Kriegsverbrechen der USA im Irak belegten.

Bernhard Zimniok, außenpolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich hierzu wie folgt:

Heute trafen sich der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Identität & Demokratie, Dr. Gunnar Beck, und der außenpolitische Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, Bernhard Zimniok, mit Vjosa Osmani, der Präsidentin des Kosovo. Die beiden AfD-Abgeordneten äußern sich hierzu wie folgt:

Zum EU-Innenministertreffen, auf dem über einen Kompromiss für eine EU-weite Asylreform debattiert wird, äußert sich Bernhard Zimniok, entwicklungspolitischer Sprecher der AfD-Delegation und migrationspolitischer Sprecher der Fraktion Identität & Demokratie im EU-Parlament, wie folgt:

Bernhard Zimniok, entwicklungspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, hat eine Website mit einer interaktiven Karte ins Leben gerufen, die die demographischen Entwicklungen in Deutschland einprägsam im Zeitraster zur Schau stellt. Die Aussichten sind düster. Dazu Bernhard Zimniok:

Zur Forderung Manfred Webers (CSU/EVP), den Beitrittsprozess der Türkei zur EU nun abzubrechen, erklärt Bernhard Zimniok, außenpolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament: