Wer stimmte wie? Abstimmungsverhalten der deutschen EU-Abgeordneten

Sehr verehrte Leser,

die derzeitige Legislaturperiode des EU-Parlaments geht in ihr fünftes Jahr, nun wird es Zeit
für eine Bilanz: Haben die Politiker ihre Versprechungen gehalten und im Sinne der Bürger gehandelt, Schaden vom deutschen Volk abgewendet und seinen Nutzen gemehrt? Die einfachen Abgeordneten schwören zwar keinen solchen Amtseid, doch auch sie müssen sich an diesem Anspruch messen lassen. Immerhin steckt das ja schon im Namen: Als Volksvertreter sollen sie sich für die Interessen ihrer Landsleute einsetzen.

Vieles von dem, was hier im Parlament geschieht, dringt leider gar nicht bis in die deutschen Medien vor – und das liegt durchaus im Interesse der Altparteien. Der frühere EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker drückte es einmal so aus: „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“ So verächtlich reden die führenden Politiker von ihren Bürgern – dieselben Politiker, die sonst bei jeder Gelegenheit „Demokratie“ und „Rechtsstaat“ im Mund führen!

Doch mittlerweile kommen die etablierten Kräfte nicht mehr so einfach davon: Mein Team und ich haben das Abstimmverhalten aller deutschen Parteien untersucht und fünfzehn besonders wichtige Entscheidungen ausgewählt, die wir Ihnen hier präsentieren. Die Inhalte reichen von der Energiekrise über den Ukrainekonflikt bis hin zum Jahrhundert-Thema Migration. Bei jeder Entscheidung können Sie nun nachvollziehen, welche deutsche Partei wie gestimmt hat. Die bayerischen Politiker sind sogar namentlich aufgeführt.

Ich finde, diese Transparenz sind wir allen Bürgern schuldig – ganz gleich, ob sie uns gewählt haben oder nicht. Hier haben Sie es Schwarz auf Weiß: Wer hat sich für bezahlbare Heizkosten eingesetzt, wer möchte unseren Kontinent mit noch mehr Einwanderung belasten, wer führt die Wähler mit absurden Ideen wie klimaneutralen Panzern an der Nase herum? Wer redet nur vom Schutz der Außengrenzen – und wer setzt sich tatsächlich dafür ein? Dies und vieles mehr finden sie in der vorliegenden Broschüre. Doch überzeugen Sie sich selbst: Ich wünsche Ihnen eine informative und aufrüttelnde Lektüre:

Wer stimmte wie? Abstimmungsverhalten der deutschen EU-Abgeordneten