Presse

Zur Debatte über die Schaffung eines Rahmens zur Gewährleistung einer sicheren und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen äußert sich Markus Buchheit, industriepolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:

Das EU-Parlament hat heute seine Geschäftsordnung in der Erwartung geändert, damit ein zweites Quatargate verhindern zu können. Gunnar Beck, Sprecher für Verfassungsfragen der AfD-Delegation im EU-Parlament, kommentiert dies wie folgt:

Zur Rede von Ursula von der Leyen zur Lage der EU heute in Straßburg sagt Gunnar Beck (AfD), stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Fraktion Identität & Demokratie im EU-Parlament:

Zur Debatte über Migrationsabkommen der EU mit Tunesien äußert sich Bernhard Zimniok, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:

Bernhard Zimniok, außenpolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich kritisch zum Instrument zur Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie durch gemeinsame Beschaffung (EDIRPA):

Das Jahr 1683 gilt als das Schicksalsjahr Europas. In einer von Juli bis September andauernden Belagerung Wiens durch ein 120.000 Mann starkes Angriffsheer, versuchte das Osmanische Reich das „Tor nach Westeuropa“ unter seine Kontrolle zu bringen. Diese in die Geschichtsbücher als „Zweite Wiener Türkenbelagerung“ eingegangene existenzielle Gefahr für das christliche Europa endete schließlich am 12. September 1683 in der „Schlacht am Kahlenberg“ mit der Niederlage der osmanischen Armee. Diese Niederlage bedeutete den Anfang vom Ende der türkischen Eroberungs- und Hegemonialpolitik.

Möglich wurde dieser Erfolg des christlichen Westens durch eine unglaubliche, bis dato beispiellose gemeinsame Kraftanstrengung vieler europäischer Territorien und Herrschaftshäuser.

Deutsch:

300 AfD-Änderungsanträge: Hälfte des EU-Haushalts einsparen!

Den permanent wachsenden EU-Haushalt, der für 2024 horrende 187.780.116.328 Euro vorsieht, will die AfD im EU-Parlament im Sinne der Bürger um die Hälfte verschlanken.

Joachim Kuhs, haushaltspolitischer Sprecher der AfD im EU-Parlament, stellt klar:

Christine Anderson, medien- und kulturpolitische Sprecherin der AfD-Delegation in der Fraktion Identität & Demokratie, erklärt zur Antwort der Kommission auf ihre Anfrage hinsichtlich der monetären Aufwendungen der Kommission für Fotografen und Visagisten:

Zum Rückzug der US-Amerikanerin Fiona Scott Morton als Chefökonomin für Wettbewerb in der EU-Kommission äußert sich Dr. Gunnar Beck (AfD), stellvertretender Vorsitzender der Fraktion Identität & Demokratie im EU-Parlament, wie folgt:

Heute hat das EU-Parlament dem EU-Kommissionsvorschlag für eine Verordnung zur „Wiederherstellung der Natur“ mit 336 zu 300 Stimmen bei 13 Enthaltungen zugestimmt– dies nachdem zuvor der federführende Umweltausschuss am 27.06.2023 dem Plenum die Zurückweisung des Kommissionsvorschlags empfehlen musste*. Der Umweltausschuss hatte sich in einer äußerst knappen Abstimmung (44 zu 44) gegen den Vorschlag gewandt – was nur dank der Gegenstimme der umweltpolitischen Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, Dr. Sylvia Limmer, möglich wurde.

Dr. Sylvia Limmer kommentiert das Ergebnis wie folgt:

Heute hat das EU-Parlament den Abschlussbericht des COVI-Sonderausschusses zur Corona-Krise mit 385 zu 193 Stimmen bei 63 Enthaltungen verabschiedet. Die AfD-Abgeordnete und Koordinatorin der Fraktion Identität & Demokratie im COVI-Sonderausschuss Dr. Sylvia Limmer kritisiert dieses Ergebnis scharf:

Das EU-Parlament hat heute seine Position zum Entscheidungsprozess im EU-Rat angenommen.

Gunnar Beck, Sprecher für Verfassungsfragen der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich hierzu wie folgt: