Presse

Gunnar Beck (AfD): EU-Kommission will mehr Muslime einstellen, kann aber nicht sagen, wie viele!

Dr. Gunnar Beck, rechtspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament und stellvertretender Vorsitzender der Fraktion Identität & Demokratie, äußert sich zum Aktionsplan für Vielfalt und Inklusion am Arbeitsplatz 2023–2024 der EU-Kommission wie folgt:


Joachim Kuhs (AfD): EU-Haushalt: Schweden bewahrt uns vor 200-Milliarden-Euro-Haushalt!

„Dank des mutigen und verantwortungsvollen Verhaltens Schwedens im Europäischen Rat wird die Revision des MFR derzeit verschoben und der EU-Haushalt wird nicht die astronomischen 200 Milliarden Euro erreichen, sondern bei 189 Milliarden Euro bleiben. Es ist sehr traurig zu sehen, dass die Ampelregierung nicht in der Lage ist, sich für die Interessen der Nettozahler, also ihrer eigenen Bürger, einzusetzen, und dass ein anderes Land diese Aufgabe faktisch übernimmt“, stellt Joachim Kuhs, haushaltspolitischer Sprecher und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, klar.


Gunnar Beck (AfD): Nur die AfD gibt deutschem Grundgesetz Vorrang vor EU-Recht!

Dr. Gunnar Beck, Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament für Verfassungsfragen, äußert sich zur Verabschiedung des Berichts zur Umsetzung des Grundsatzes des Vorrangs des EU-Rechts, wie folgt:


Gunnar Beck (AfD): Nationale Verfassungsgerichte stärken!

Zur heutigen Debatte über die Umsetzung des Grundsatzes des Vorrangs des EU-Rechts äußert sich Dr. Gunnar Beck, rechtspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Fraktion Identität & Demokratie, wie folgt:


Markus Buchheit (AfD): Preisanstieg durch Netto-Null-Industrie-Verordnung!

Zur Debatte über einen „Rahmen für Maßnahmen zur Stärkung des europäischen Ökosystems der Fertigung von Netto-Null-Technologieprodukten (Netto-Null-Industrie-Verordnung)“, äußert sich Markus Buchheit, industriepolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:


Guido Reil (AfD): EU nutzt Teuerungskrise als Vorwand für Kompetenzanmaßung bei der Familienpolitik!

Zur Debatte über den Abbau von Ungleichheiten und die Förderung der sozialen Eingliederung in Krisenzeiten für Kinder und ihre Familien, äußert sich Guido Reil, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:


Sylvia Limmer (AfD): Nein zur Verschärfung der CO2-Emissionsnormen!

Zur Verschärfung der CO2-Emissionsnormen für neue schwere Nutzfahrzeuge, die heute Thema im EU-Parlament war, äußert sich Dr. Sylvia Limmer, umweltpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:


Bernhard Zimniok (AfD): EU-Beitritt der Ukraine: Gewaltiger Kollateralschaden für die EU!

Bernhard Zimniok, außenpolitischer Sprecher der AfD-Delegation in der Fraktion Identität & Demokratie, erklärt zu der Empfehlung der EU-Kommission, dass der Rat Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine aufnehmen möge:


Christine Anderson (AfD): Sacharow-Preis: Mahsa Amini steht für den Freiheitskampf iranischer Frauen!

Der Sacharow-Preis 2023 geht an Jina Mahsa Amini. Christine Anderson, frauenpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich hierzu wie folgt:


Maximilian Krah (AfD): Stabilität im Westbalkan ist in unserem Interesse!

Zur heutigen Debatte im EU-Parlament über das Verhältnis zwischen Serbien und dem Kosovo äußert sich Maximilian Krah, Sprecher für Internationalen Handel der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:


Guido Reil (AfD): EU ist auf neuen Migrantenansturm nicht vorbereitet!

Zu den Prioritäten des EU-Parlaments für den Europäischen Rat am 26. und 27. Oktober 2023 äußert sich Guido Reil, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:


Markus Buchheit (AfD): Digital Services Act gefährdet Meinungsfreiheit im Internet!

Zum Digital Services Act, der laut EU der Bekämpfung von Desinformation im Internet dienen soll, äußert sich Markus Buchheit, industriepolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt: