Markus Buchheit (AfD): EU-Chip-Gesetz: Die Mitgliedsstaaten können Industriepolitik besser als die EU!

Zum „Europäischen Chip-Gesetz“ äußert sich Markus Buchheit, industriepolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:

„Damit das sogenannte ‚Europäische Chips-Gesetz‘ nicht der nächste Flopp größenwahnsinniger EU-Politik wird, sollte die EU das Subsidiaritätsprinzip respektieren und Industriepolitik in den Händen der Nationalstaaten belassen.

Halbleiterherstellung ist eine Schlüsselindustrie. Doch das Voranbringen derselben ist erfahrungsgemäß bei den Mitgliedstaaten weit besser aufgehoben als in EU-Kompetenz. Oft werden EU-Projekte mit großem Tam-Tam angekündigt, um danach umso heimlicher, stiller und leiser begraben zu werden. Die Mitgliedstaaten können Industriepolitik besser, erfolgreicher und gewinnbringender.“