Maximilian Krah (AfD): Justizreform in Polen: „Ich hoffe, die polnische Regierung hält durch!“

Januar 20, 2020
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20.01.2020: Gewaltenteilung bedeutet, dass die Richter frei sind in ihrer Entscheidung der Einzelfälle und hierbei an das Gesetz gebunden sind. Und nicht, dass die Richter sich selbst ihre Nachfolger aussuchen. Genau das war bisher eine polnische Besonderheit, die die Gewaltenteilung aufhebt.

Die polnische Regierung arbeitet daran, dies zu korrigieren. Es ist deshalb umso verwunderlicher, dass die polnische Regierung für ihre Justizreform durch das EU-Establishment im Namen der Gewaltenteilung so gescholten wird.

Dr. Maximilian Krah hofft, dass sich die polnische Regierung hiervon nicht beeindrucken lassen und weiter durchhalten wird.

Dr. Maximilian Krahs Rede wurde übrigens in polnischen Medien breit und positiv rezipiert, unter anderem hier: https://www.dorzeczy.pl/kraj/126474/to-jest-szczegolny-przyklad-niemiecki-europosel-stanal-w-obronie-polski.html

Rede auf YouTube: https://www.youtube.com/watch?v=9Niq2J_8UTY

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