Presse

Zur heutigen Plenardebatte über die Konditionalitätsregelung zum Schutz des EU-Haushalts verdeutlicht Joachim Kuhs, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament:

Zur heutigen EU-Plenardebatte über Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte in Polen und Ungarn erklärt Prof. Dr. Jörg Meuthen, Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament und Bundessprecher der AfD, warum die gegen Polen und Ungarn erhobenen Vorwürfe auf Unwahrheiten und Verdrehungen beruhen und er kritisiert die Vorwürfe des Parlaments wegen angeblicher Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit gegenüber diesen Ländern.

Zur heutigen Abstimmung im EU-Parlament über die Bekämpfung der Kriminalität im Internet äußert sich Christine Anderson, digitalpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:

Zur heutigen Abstimmung über die Bekämpfung der Kriminalität im Internet erklärt Christine Anderson, Digitalpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament: "Pädokriminalität muss mit aller gebotenen Härte bekämpft werden - auch im Internet."

Heute wird im EU-Parlament anlässlich des 70. Jahrestags der Genfer Konvention über diese debattiert. Dr. Gunnar Beck, Rechtspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich hierzu wie folgt:

Die slowenische Ratspräsidentschaft begann mit einer Provokation des EU-Kommissars Frans Timmermans gegenüber Sloweniens Ministerpräsidenten Janez Jansa. Dr. Maximilian Krah, Außenpolitischer Sprecher unserer Delegation im EU-Parlament, setzt große Hoffnungen in Slowenien und nimmt Jansa in Schutz.

Heute wird im EU-Parlament über Chancen und Herausforderung eines alternden Europa diskutiert. Bernhard Zimniok, Entwicklungspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, sieht die alternde Gesellschaft in Europa als Vorwand zur Begründung der Massenmigration.

Zur Diskussion im EU-Parlament über die Europäischen Investitionsbank (EIB) äußert sich Joachim Kuhs, Haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:

Wie mehrere Medien heute berichten, steigen die Strompreise weiter. Das trifft insbesondere Wirtschaft und Verbraucher. Dr. Sylvia Limmer, Umweltpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament und Beisitzerin im Bundesvorstand der AfD, kritisiert, dass eine solche Energiepolitik das gefährdet, wofür sie stehen müsste: Sicheren, kostengünstigen und umweltverträglichen Strom.

Dr. Sylvia Limmer, umweltpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, erklärt, warum die AfD als einzige deutsche Partei gegen das neue Klimagesetz gestimmt hat.

Prof. Dr. Jörg Meuthen, Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament und Bundessprecher der AfD, zieht ein Fazit zum EU-Gipfel, zum Streit über Ungarn und Russland und attestiert Merkel und Macron dabei diplomatisches Unvermögen.

Laut einem Artikel von ,,Politico‘‘ plant die EU ein faktisches Ende des Verbrennungsmotors bis 2035. ,,Politico‘‘ beruft sich dabei auf Quellen aus der EU-Kommission. Dr. Sylvia Limmer, Umweltpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament und Beisitzerin im Bundesvorstand der AfD, weist auf die gefährlichen Folgen dieser Entscheidung hin.