Presse

Dr. Sylvia Limmer, Gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament und Mitglied des Bundesvorstands der AfD, analysiert nüchtern die Zahlen zur Corona-Krise und fordert ein Ende der Intransparenz.

Zum Lieferkettengesetz äußert sich Dr. Gunnar Beck, Wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:

Markus Buchheit, Industriepolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich zum CO2-Grenzausgleichsmechanismus wie folgt:

Dr. Gunnar Beck, Wirtschafts- und Rechtspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich zur Zusammenarbeit zwischen den Steuerbehörden in der EU.

Guido Reil, Sozialpolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich zur Debatte der Rechte behinderter erwerbstätiger Menschen.

Die EU-Abgeordneten der AfD Dr. Gunnar Beck, Dr. Nicolaus Fest und Bernhard Zimniok haben gemeinsam mit EU-Abgeordneten aus anderen Ländern eine umfangreiche Studie zum EU-Migrationspakt angefertigt, die nun erschienen ist.

In den Medien machten jüngst zwei im Mittelmeer herumirrende Tiertransportschiffe, die mit spanischen Rindern für den Export in die Türkei bzw. nach Libyen beladen waren, von sich reden. Angeblich ist auf beiden Schiffen die Blauzungenkrankheit ausgebrochen, weshalb kein Land die Tiere entladen wollte. Dazu kommentiert Dr. Sylvia Limmer, Mitglied im EU-Ausschuss für Tiertransporte und Beisitzerin im Bundesvorstand der AfD.

Heute haben die EU-Abgeordneten des Fidesz von Viktor Orbán die Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) im EU-Parlament verlassen. Der EVP gehören unter anderem die CDU und CSU an. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament und Bundessprecher der AfD, äußert sich hierzu wie folgt:

Trotz des Bekenntnisses zum Tierschutz sind die Zustände bei innereuropäischen Tiertransporten oft erschütternd. Dr. Sylvia Limmer, Mitglied im EU-Ausschuss für Tiertransporte und Beisitzerin im Bundesvorstand der AfD, fordert daher, dass Tierschutz richtig umgesetzt wird.

Big-Tech-Giganten wie Google, Facebook und Microsoft investieren immer mehr Geld in Lobbyarbeit in Brüssel. Im vergangenen Jahr gaben die sogenannten ,,Big Five’’ – Google, Amazon, Microsoft, Facebook und Apple’’ zusammen rund 19 Millionen Euro für Lobbyarbeit aus. Allein Facebook hat sein Budget für Lobbyarbeit auf EU-Ebene in den letzten sechs Jahren mehr als verzehnfacht. Das geht aus einem Bericht von ,,Transparency International EU’’ hervor, der den Titel ,,Tiefe Taschen, offene Türen – Big-Tech-Lobbyismus in Brüssel’’ trägt.

Der EU-Abgeordnete Dr. Maximilian Krah, Mitglied in der Delegation für Beziehungen zu den Vereinigten Staaten, hat mit großem Unverständnis auf die jüngsten militärischen Provokationen der USA reagiert. 

,,Biden hat in nicht einmal 37 Tagen seiner Präsidentschaft das Kriegsbeil wieder ausgegraben und führt damit die Vereinigten Staaten in die endlosen Kriege, aus denen Trump ausgestiegen war."

Wie Medien berichten, will EU-Kommissionspräsidenten Ursula von der Leyen noch in diesem Monat ausgearbeitete Pläne für einen digitalen Impfpass in der EU vorlegen. Dies kündigte von der Leyen in einer Videokonferenz mit deutschen Unionspolitikern an. Bereits auf dem EU-Videogipfel zur Corona-Krise haben Kanzlerin Angela Merkel und die übrigen Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten sich auf einen gegenseitig anerkannten Impfnachweis geeinigt.